206 Beziehungen: Abgeordneter, Abmahnung, Acta, Ad acta, Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen, Amnesty International, Anonymous, Anonymous (Kollektiv), Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur, Attac, Außenministerium (Japan), Ausschuss für internationalen Handel, Australien, Avaaz, Ärzte ohne Grenzen, Österreich, Österreich 1, Österreichische Volkspartei, Österreichischer Rundfunk, Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums, Łódź, Bündnis 90/Die Grünen, Bielsko-Biała, Breslau, Bulgarien, Bydgoszcz, Campact, Chaos Computer Club, CISPA, Clean IT, Communications Capabilities Development Programme, Cyber Intelligence Sharing and Protection Act, Częstochowa, Danzig, Datenschutz, Datenverkehr, Deep Packet Inspection, Depositar, Der Standard, Deutschland, Die Grünen/Europäische Freie Allianz, Die Linke, Die Linke im Europäischen Parlament – GUE/NGL, Die Zeit, Distributionspolitik, Donald Tusk, Eco – Verband der Internetwirtschaft, Entschließungsantrag, Erlös, ..., Europa der Freiheit und der Demokratie, Europäische Kommission, Europäische Konservative und Reformer, Europäische Union, Europäischer Gerichtshof, Europäisches Parlament, European Digital Rights, Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur, Filmstudio, Finnland, Foodwatch, Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa, Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten), Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, Fraktion im Europäischen Parlament, Fraktionsloser Abgeordneter, Frankfurter Rundschau, Fußball-Europameisterschaft 2012, Futurezone, G8-Gipfel in Sankt Petersburg 2006, Gdynia, Gegenleistung, Geistiges Eigentum, Generalverdacht, Generikum, Genf, Gerichtsverfahren, Gewerbe, Globalisierungskritik, Gorzów Wielkopolski, Grundrechte, Handelsabkommen, Handelsbeauftragter der Vereinigten Staaten, Heise online, Hochverrat, INDECT, Informationsfreiheit, Innovation, International Data Group, Internet Society, Internetdienstanbieter, IP-Adresse, Japan, Joachim Schrey, Jordanien, Joseph Daul, Kader Arif, Kanada, Katowice, Kommunikation & Recht, Komplizenschaft, Koszalin, Krakau, Krautreporter, Le Monde diplomatique, Leak, Lettland, Litauen, Markengesetz, Marktwert, Markus Beckedahl, Marokko, Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, Mehr Demokratie, Meinungsfreiheit, Menschenrechte, Mexiko, Michael Geist, Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Mozilla Foundation, Multilaterales Abkommen über Investitionen, Multilateralismus, Musikmarkt, Neuseeland, Niederlande, Občanská demokratická strana, Olsztyn, Online-Petition, Partizipation, Patent, Piratenpartei, Piratenpartei Deutschland, Platforma Obywatelska, Polen, Privatrecht, Privatsphäre, Produktionsmittel, Produktpiraterie, PROTECT IP Act, Prozesskosten, Rat der Europäischen Union, Rat für Landwirtschaft und Fischerei, Rechtspflege, Rechtssicherheit, Rechtsstaat, Reddit, Reporter ohne Grenzen, Richtlinie 2004/48/EG (Schutz der Rechte an geistigem Eigentum), Richtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt, Rumänien, Rzeszów, Saatgut, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Südkorea, Schadensersatz, Schengener Abkommen, Schweiz, Singapur, Slowakei, Slowenien, Social Bookmarks, Solidarność, Sosnowiec, Sozialdemokratische Partei Österreichs, Störerhaftung, Stettin, Stop Online Piracy Act, Strafgesetzbuch (Deutschland), Strafprozessordnung (Deutschland), Strafrecht, Sydney, Tagesschau (ARD), Three-strikes law, Tonträgerunternehmen, Toruń, Trade in Services Agreement, Transatlantisches Freihandelsabkommen, Transparenz, Transparenz (Politik), Transpazifische Partnerschaft, Tschechien, Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen, Urheberrecht, Urheberrechtsgesetz (Deutschland), Urheberrechtsverletzung, V wie Vendetta (Comic), Völkerrechtlicher Vertrag, Vereinigte Arabische Emirate, Vereinigte Staaten, Verhältnismäßigkeitsprinzip, Vermutung (Recht), Vertrag über die Europäische Union, Viviane Reding, Von Amts wegen, Vorläufiger Rechtsschutz, Vorratsdatenspeicherung, Warschau, Welthandelsorganisation, Weltorganisation für geistiges Eigentum, WIPO-Urheberrechtsvertrag, Wirtschaftswachstum, WordPress, Zensur im Internet, Zielona Góra, Zoll (Behörde), Zollkontrolle. Erweitern Sie Index (156 mehr) »
Abgeordneter
Ein Abgeordneter oder Parlamentarier (auch Repräsentant, Deputierter oder Volksvertreter) ist eine von Wahlberechtigten in eine Versammlung, z. B.
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Abmahnung
Eine Abmahnung ist in der Wirtschaft die formale Aufforderung, eine bestimmte Handlung oder ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen.
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Acta
ACTA steht als Abkürzung für.
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Ad acta
Der Ausdruck ad acta (‚zu den Akten‘) ist eine lateinische Phrase aus der Amtssprache.
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Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen
Das Allgemeine Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) ist ein internationales, multilaterales Handelsabkommen der Welthandelsorganisation (WTO), das den grenzüberschreitenden Handel mit Dienstleistungen regelt und dessen fortschreitende Liberalisierung zum Ziel hat.
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Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen
Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) wurde am 30.
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Amnesty International
Amnesty International (von, Begnadigung, Straferlass, Amnestie) ist eine nichtstaatliche (NGO) und Non-Profit-Organisation, die sich weltweit für Menschenrechte einsetzt.
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Anonymous
Anonymous (engl. für ‚anonym, namenlos, ungenannt‘) bezeichnet.
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Anonymous (Kollektiv)
Die kopflose Person im Anzug symbolisiert den führerlosen Charakter der Bewegung. Occupy-Wall-Street-Kundgebung 2011 Guy-Fawkes-Masken Anonymous (amerikanisch-englische Aussprache; von) ist ein Internetphänomen, das innerhalb der Netzkultur verwendet wird, um unter diesem Namen Hacktivismus und öffentliche Demonstrationen zu betreiben.
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Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur
Logo Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (kurz AK Zensur) ist ein Zusammenschluss von juristischen und natürlichen Personen, der sich im Zuge der Diskussion über Netzsperren gegen Kinderpornographie im April 2009 gründete.
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Attac
Attac weltweit Attac (ursprünglich association pour une taxation des transactions financières pour l'aide aux citoyens; seit 2009: association pour la taxation des transactions financières et pour l'action citoyenne; ‚Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der Bürger‘) ist eine globalisierungskritische Nichtregierungsorganisation.
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Außenministerium (Japan)
Das Gebäude des MOFA im Tokioter Ministerienviertel Kasumigaseki, Chiyoda Das Außenministerium (japanisch 外務省, Gaimu-shō, deutsch „Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten“, englisch Ministry of Foreign Affairs, kurz MOFA) ist eines der Ministerien der japanischen Regierung, verantwortlich für die Außenpolitik Japans.
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Ausschuss für internationalen Handel
Der Ausschuss für internationalen Handel (INTA) ist einer der zwanzig ständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments.
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Australien
Australien (amtlicher deutscher Name;, deutsch veraltet Australischer Bund) ist ein Staat auf der Südhalbkugel der Erde, der das Festland des australischen Kontinents, die ihr südlich vorgelagerte Insel Tasmanien, die subantarktische Macquarieinsel mit ihren Nebeninseln und als Außengebiete die pazifische Norfolkinsel, die Kokosinseln, die Weihnachtsinsel, die Ashmore- und Cartierinseln sowie Heard und die McDonaldinseln im Indischen Ozean umfasst.
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Avaaz
Avaaz ist eine international tätige soziale Bewegung, die 2007, abgerufen am 22.
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Ärzte ohne Grenzen
MSF-Hauptquartier in Genf Vorstellungsvideo von Ärzte ohne Grenzen (englisch) Ärzte ohne Grenzen (franz. Médecins Sans Frontières) ist die am 21. Dezember 1971 gegründete größte unabhängige Organisation für medizinische Nothilfe.
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Österreich
Österreich (amtlich Republik Österreich) ist ein mitteleuropäischer Binnenstaat mit gut 9,1 Millionen Einwohnern.
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Österreich 1
Österreich 1 (Ö1) ist ein in ganz Österreich terrestrisch sowie über Satellit und Kurzwelle europaweit und über Internetstream weltweit unverschlüsselt zu empfangendes Hörfunkprogramm des Österreichischen Rundfunks (ORF).
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Österreichische Volkspartei
Die Österreichische Volkspartei (amtliche Bezeichnung, kurz ÖVP; in der Außendarstellung von 2017 bis 2022 auch Die neue Volkspartei, danach Die Volkspartei) ist eine der traditionellen Großparteien Österreichs.
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Österreichischer Rundfunk
Der Österreichische Rundfunk (ORF) ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk Österreichs und hat seinen Hauptsitz in Wien.
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Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums
Das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums oder TRIPS-Abkommen ist eine internationale Vereinbarung auf dem Gebiet der Immaterialgüterrechte.
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Łódź
Łódź,, Lodz oder Lodsch (1940–1945 Litzmannstadt), im Zentrum von Polen rund 130 km südwestlich von Warschau gelegen, ist mit über 670.000 Einwohnern nach Warschau, Krakau und Breslau die viertgrößte Stadt des Landes.
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Bündnis 90/Die Grünen
Bündnis 90/Die Grünen (Eigenschreibweise: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kurzbezeichnung: Grüne; auch als Bündnisgrüne, B’90/Grüne, B’90/Die Grünen, Die Grünen oder Grüne bezeichnet) ist eine politische Partei in Deutschland.
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Bielsko-Biała
Blick von der Szyndzielnia Theater und Post Marktplatz von Bielitz Chrobry-Platz in Bielitz Sulkowski-Schloss in Bielitz Das Rathaus in Biala Froschhaus im Jugendstil in Biala Fußgängerzone in der Ulica 11 Listopada, ehemalige ''Kaiser-Chaussee'' Das 1890 eröffnete „Deutsche Theater“ in Bielitz heute Teatr Polski w Bielsku-Białej Postamt Hauptbahnhof Kathedrale St. Nikolaus Kirche der göttlichen Vorsehung Lutherische Erlöserkirche in Bielitz Holzkirche von Mikuszowice Weberhaus Lutherdenkmal vor der Erlöserkirche in Bielitz, das einzige Lutherdenkmal Polens Bolek-und-Lolek-Denkmal Bielsko-Biała ist eine kreisfreie Stadt in der Woiwodschaft Schlesien in Polen.
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Breslau
Elisabethkirche Breslau (schlesisch Brassel, oder Wratislavia) ist eine Großstadt in der polnischen Woiwodschaft Niederschlesien und deren Hauptstadt.
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Bulgarien
Bulgarien (amtliche Bezeichnung seit 1990 Republik Bulgarien, bulgarisch Република България) ist eine Republik in Südosteuropa mit etwa 6,5 Millionen Einwohnern.
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Bydgoszcz
hochkant.
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Campact
Campact ist ein deutscher Verein, der Online-Kampagnen organisiert.
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Chaos Computer Club
Der Chaos Computer Club (CCC) ist ein deutscher Verein, in dem sich Hacker zusammengeschlossen haben.
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CISPA
CISPA steht für.
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Clean IT
Clean IT ist ein Projekt der Europäischen Union zur Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet.
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Communications Capabilities Development Programme
Communications Capabilities Development Programme, kurz CCDP, ist ein vom Home Office (britisches Innenministerium), dem britischen Inlandsgeheimdienst MI5, dem britischen Auslandsgeheimdienst MI6 und dem Government Communications Headquarters (GCHQ) ausgearbeiteter Gesetzentwurf zur Errichtung einer zentralen Überwachungsdatenbank für Großbritannien.
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Cyber Intelligence Sharing and Protection Act
Der Cyber Intelligence Sharing and Protection Act (CISPA) ist ein Gesetzentwurf in den Vereinigten Staaten, der den Austausch von Informationen über Internettraffic zwischen der US-Regierung und Technologie- und Fertigungsunternehmen ermöglichen würde.
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Częstochowa
Częstochowa, (bzw. Czenstochau), im Süden Polens gelegen, ist mit fast 220.000 Einwohnern die nach Katowice (Kattowitz) zweitgrößte Stadt der Woiwodschaft Schlesien.
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Danzig
Artushof mit Neptunbrunnen, (6) Papst-Johannes-Paul-II.-Brücke Danzig (Gdańsk) ist eine Metropole in der Woiwodschaft Pommern in Polen, deren Hauptstadt sie ist.
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Datenschutz
Datenschutz ist ein in der zweiten Hälfte des 20.
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Datenverkehr
Als Datenverkehr, bei technischen Übertragungswegen auch Datenaufkommen genannt, bezeichnet man den Fluss von Daten innerhalb von technischen und nichttechnischen Übertragungswegen.
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Deep Packet Inspection
Deep Packet Inspection (DPI; auch complete packet inspection oder Information eXtraction, IX) steht für ein Verfahren in der Netzwerktechnik, Informationen aus Datenpaketen zu extrahieren.
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Depositar
Der Depositar (Verwahrer; österreichisch: Depositär; zu) eines völkerrechtlichen Vertrages ist ein Staat, eine internationale Organisation oder der leitende Verwaltungsbeamte einer internationalen Organisation mit der Aufgabe, die Originaldokumente eines Vertrages anzunehmen und sie aufzubewahren.
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Der Standard
Der Standard (Eigenschreibweise DER STANDARD) ist eine in Wien erscheinende österreichische Tageszeitung mit linksliberaler Ausrichtung.
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Deutschland
Deutschland (Vollform des Staatennamens seit 1949: Bundesrepublik Deutschland) ist ein Bundesstaat in Mitteleuropa.
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Die Grünen/Europäische Freie Allianz
Die Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament, kurz Grüne/EFA oder G/EFA, ist eine Fraktion im Europäischen Parlament.
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Die Linke
Die Linke (auch als Linkspartei oder Die Linken bezeichnet) ist eine linke, demokratisch-sozialistische Partei in Deutschland.
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Die Linke im Europäischen Parlament – GUE/NGL
Die Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament – GUE/NGL (kurz Die Linke,, The Left;, La gauche) ist eine Fraktion im Europäischen Parlament.
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Die Zeit
Die Zeit (Eigenschreibweise des Verlags DIE ZEIT) ist eine überregionale deutsche Wochenzeitung, die erstmals am 21. Februar 1946 erschien.
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Distributionspolitik
Unter Distributionspolitik (auch Distributions-Mix, Vertriebspolitik, Distribution Policy oder Place innerhalb des Marketing-Mix; von ‚Verteilung‘) werden innerhalb des Vertriebs alle Maßnahmen verstanden, welche die Entscheidungen und Vertriebsaktivitäten über Produkte oder Dienstleistungen auf dem Weg zwischen dem Anbieter zum Kunden oder Anwender betreffen.
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Donald Tusk
Unterschrift von Donald Tusk Donald Franciszek Tusk (* 22. April 1957 in Danzig, Volksrepublik Polen) ist ein polnischer Politiker.
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Eco – Verband der Internetwirtschaft
eco – Verband der Internetwirtschaft ist ein Dachverband der Digital- bzw.
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Entschließungsantrag
Der Entschließungsantrag ist eine parlamentarische Handlungsform, mit der das Parlament seine Position begleitend zu bestimmten Gesetzesvorhaben erklärt und die Regierung auffordert, etwas Bestimmtes beim Vollzug des Gesetzes zu tun.
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Erlös
Erlös ist in der Betriebswirtschaftslehre und im Rechnungswesen der Gegenwert, der einem Unternehmen in Form von Zahlungsmitteln oder Forderungen durch den Verkauf von Gütern oder Dienstleistungen zufließt.
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Europa der Freiheit und der Demokratie
Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD, französische Abkürzung ELD) war eine Fraktion im Europäischen Parlament zwischen 2009 und 2014.
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Europäische Kommission
amtierenden Europäischen Kommission Hauptquartier der Europäischen Kommission in Brüssel (Berlaymont-Gebäude) Logo der Europäischen Kommission am Eingang zum Berlaymont-Gebäude (stilisierte Anspielung auf das Gebäude) Die Europäische Kommission (abgekürzt EK, im offiziellen Schriftverkehr häufig KOM), kurz EU-Kommission, ist ein supranationales Organ der Europäischen Union (EU).
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Europäische Konservative und Reformer
Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR, bis Ende 2014 Fraktion Europäische Konservative und Reformisten) ist eine 2009 gegründete (national)-konservative und EU-kritische, in Teilen rechtspopulistische Fraktion im Europäischen Parlament.
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Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten.
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Europäischer Gerichtshof
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg ist das oberste rechtsprechende Organ der Europäischen Union (EU).
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Europäisches Parlament
Das Europäische Parlament (inoffiziell auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) mit offiziellem Sitz in Straßburg ist das Parlament der Europäischen Union (EU-Vertrag).
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European Digital Rights
Logo European Digital Rights (EDRi) ist eine internationale Vereinigung von Bürgerrechtsorganisationen, die sich dem Datenschutz und der Freiheit der Bürger in der Informationsgesellschaft verschrieben hat.
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Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur
Der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V., auch Foundation for a Free Information Infrastructure, kurz FFII, ist ein in München eingetragener gemeinnütziger und überparteilicher Verein, der sich für freie Standards und Software einsetzt.
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Filmstudio
Unter einem Filmstudio (oder Filmatelier) versteht man im deutschen Sprachraum ein Gebäude, das zur Durchführung von Filmaufnahmen dient.
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Finnland
Finnland, amtlich Republik Finnland (finnisch Suomen tasavalta, schwedisch Republiken Finland), ist eine parlamentarische Republik in Nordeuropa, seit 1995 Mitglied der Europäischen Union und seit April 2023 Mitglied der NATO.
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Foodwatch
Foodwatch e. V. (und watch ‚Wacht‘) ist ein deutscher gemeinnütziger Idealverein, der sich mit den Rechten von Verbrauchern und der Qualität von Lebensmitteln auseinandersetzt.
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Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
Die Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) war von 2004 bis 2019 eine Fraktion im Europäischen Parlament.
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Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten)
Stimmenanteil der EVP bei den Wahlen zum Eur. Parlament 1999–2019 Länder mit Abgeordneten in der EVP-Fraktion Der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) im Europäischen Parlament gehören hauptsächlich die Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) an, einer christdemokratisch-konservativen europäischen Partei.
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Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
Die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (auch Progressive Allianz der Sozialdemokraten,, kurz S&D, von 2009 bis 2014 Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im Europäischen Parlament) ist eine Fraktion im Europäischen Parlament.
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Fraktion im Europäischen Parlament
Die Fraktionen des Europäischen Parlaments setzen sich aus Europaabgeordneten (MdEP) mit ähnlichen politischen Ansichten zusammen.
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Fraktionsloser Abgeordneter
Ein fraktionsloser Abgeordneter (in Österreich Abgeordneter ohne Klubzugehörigkeit, auch wilder Abgeordneter) ist ein Mitglied eines Parlamentes, das keiner Fraktion angehört.
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Frankfurter Rundschau
Frankfurt mit ''Rundschau''-Werbung im Jahr 2003 Die Frankfurter Rundschau (FR) ist eine Tageszeitung, die seit dem 1.
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Fußball-Europameisterschaft 2012
Vorrunde Die Endrunde der 14.
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Futurezone
Die Futurezone (ehemals auch: futureZone, Abk.: fuZo) ist ein österreichisches Internetportal für Nachrichten aus dem Bereich Computer, Informationstechnik, Telekommunikation und Netzpolitik.
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G8-Gipfel in Sankt Petersburg 2006
Offizielles Pressefoto der Teilnehmer des G8-Gipfels. Der 32.
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Gdynia
Gdynia, (1939–1945 Gotenhafen), ist eine Hafenstadt in Polen in der Danziger Bucht.
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Gegenleistung
Unter Gegenleistung versteht man im Schuldrecht bei gegenseitigen Verträgen die fällige Leistung, die an den anderen Vertragspartner im Gegenzug zu dessen Leistung zu erbringen ist.
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Geistiges Eigentum
Als geistiges Eigentum wird im Unterschied zum Eigentum an körperlichen Gegenständen (Sachen im Sinne des BGB) ein ausschließliches Recht an einem immateriellen Gut, etwa einem Kunstwerk oder einer technischen Erfindung, bezeichnet.
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Generalverdacht
Der Generalverdacht ist ein ohne konkrete Anhaltspunkte generell gehegter Verdacht.
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Generikum
Ein Generikum (Plural Generika) oder Nachahmerpräparat ist ein Arzneimittel, das wirkstoffmäßig mit einem bereits früher zugelassenen Arzneimittel übereinstimmt.
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Genf
Genf ist eine Stadt und politische Gemeinde sowie der Hauptort des Kantons Genf in der Schweiz.
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Gerichtsverfahren
Das Gerichtsverfahren oder kurz Verfahren ist die gerichtliche Überprüfung eines Sachverhalts auf seine Rechtsfolgen.
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Gewerbe
Ein Gewerbe ist jede erlaubte wirtschaftliche selbständige Tätigkeit, die auf eigene Rechnung, eigene Verantwortung und auf eine gewisse Dauer mit Gewinnerzielungsabsicht betrieben wird, mit Ausnahme freiberuflicher Tätigkeit und der Urproduktion.
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Globalisierungskritik
Globalisierungskritisches Plakat mit Totenkopf zum G8-Gipfel in Heiligendamm 2007; übersetzt etwa „Das zweite Gesicht eurer Globalisierung“ Globalisierungskritik bezeichnet die kritische Auseinandersetzung mit den ökonomischen, sozialen, kulturellen und ökologischen Auswirkungen der Globalisierung.
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Gorzów Wielkopolski
Gorzów Wielkopolski,, ist eine Großstadt in der polnischen Woiwodschaft Lebus.
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Grundrechte
Französische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte 1789 Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden.
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Handelsabkommen
Ein Handelsabkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen mindestens zwei Staaten, in welchem die Vertragspartner die Handelsbeziehungen des Außenhandels bei wechselseitigen Importen und Exporten für einen bestimmten Zeitraum regeln.
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Handelsbeauftragter der Vereinigten Staaten
Siegel des Handelsvertreters Das Amt des Handelsbeauftragten der Vereinigten Staaten (englisch Office of the United States Trade Representative, USTR, vormalig Office of the Special Trade Representative) untersteht der Exekutive der Bundesregierung der Vereinigten Staaten von Amerika und ist Teil des Executive Office des Präsidenten.
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Heise online
heise online oder Heise-Newsticker (auch heise.de) ist eine seit 1996 bestehende Nachrichten-Website der Heise Medien.
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Hochverrat
Der Hochverrat ist ein Straftatbestand, der auf den gewaltsamen Umsturz im Innern gerichtet ist.
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INDECT
INDECT war ein EU-Forschungsprojekt im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms im Bereich der „intelligenten Sicherheitssysteme“.
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Informationsfreiheit
Informationsfreiheit, auch Informationszugangsfreiheit, Informationstransparenz, englisch Freedom of Information (FOI) oder Right to know (RTK), ist ein Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen.
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Innovation
Innovation (wörtlich „Neuerung“ oder „Erneuerung“; von abgeleitet) wird in der Umgangssprache im Sinne von neuen Ideen und Erfindungen und für deren wirtschaftliche Umsetzung verwendet.
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International Data Group
Logo Die International Data Group (IDG) mit Sitz in Boston, USA, ist ein weltweiter Anbieter in den Bereichen Technology Media, Data-, Conference- und Marketing-Service sowie Direct Marketing.
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Internet Society
Logo Die Internet Society (ISOC; deutsch Internet-Verband) wurde 1992 auf der INET-Konferenz in Kōbe (Japan) gegründet und ist als Nichtregierungsorganisation für die Pflege und Weiterentwicklung der Internetinfrastruktur zuständig.
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Internetdienstanbieter
Internetdienstanbieter oder Internetdienstleister (abgekürzt ISP oder Internet Access Provider), im deutschsprachigen Raum auch oft nur Provider, umgangssprachlich meist nur Internetanbieter oder Internetprovider genannt, sind Anbieter von Diensten, Inhalten oder technischen Leistungen, die für die Nutzung oder den Betrieb von Inhalten und Diensten im Internet erforderlich sind.
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IP-Adresse
Eine IP-Adresse ist eine Adresse in Computernetzen, die – wie das Internet – auf dem Internetprotokoll (IP) basieren.
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Japan
Japan (amtlicher deutscher Name; japanisch 日本, ausgesprochen als Nihon oder Nippon) ist ein 14.125 Inseln umfassender ostasiatischer Staat im Pazifik, der indirekt im Norden und Nordwesten an Russland, im Westen an Nord- und Südkorea und im Südwesten an Taiwan und China grenzt, flächenmäßig der viertgrößte und bevölkerungsmäßig der zweitgrößte Inselstaat der Welt.
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Joachim Schrey
Joachim Schrey (* 1961) ist ein deutscher Rechtsanwalt, juristischer Fachautor und Honorarprofessor mit Spezialgebieten Datenschutzrecht und IT-Compliance, Fachanwalt für Informationstechnologierecht.
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Jordanien
Jordanien, amtlich Haschemitisches Königreich Jordanien, ist ein arabischer Staat in Vorderasien.
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Joseph Daul
Joseph Daul (2016) Joseph Daul (* 13. April 1947 in Straßburg) ist ein französischer Politiker der konservativen Partei Les Républicains.
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Kader Arif
Kader Arif (2013) Kader Arif (* 3. Juli 1959 in Algier) ist ein französischer Politiker (PS).
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Kanada
Kanada (und) ist ein Staat in Nordamerika, der zwischen dem Atlantik im Osten und dem Pazifik im Westen liegt und nordwärts bis zum Arktischen Ozean reicht.
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Katowice
Bereich um das Stadtzentrum aus der Vogelperspektive Blick auf das Zentrum von Kattowitz Katowice, ist die Hauptstadt der polnischen Woiwodschaft Schlesien.
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Kommunikation & Recht
Kommunikation & Recht (abgekürzt: K&R) ist eine juristische Fachzeitschrift mit den Schwerpunkten Informations-, Kommunikations-, Medien- Internet- und Telekommunikationsrecht.
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Komplizenschaft
Komplizenschaft (lat. cum plectere.
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Koszalin
Koszalin, deutsch Köslin, ist mit rund 106.000 Einwohnern eine Großstadt in der polnischen Woiwodschaft Westpommern.
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Krakau
Collegium Maius Krakau (polnisch Kraków;;; nichtamtlicher Name), die Hauptstadt der Woiwodschaft Kleinpolen, liegt im Süden Polens rund 290 km südwestlich von Warschau und ist mit etwa 780.000 Einwohnern die zweitgrößte Stadt des Landes.
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Krautreporter
Krautreporter ist ein deutsches Online-Magazin, das seit Oktober 2014 erscheint.
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Le Monde diplomatique
Logo der deutschsprachigen Ausgabe Sitz von Le Monde diplomatique im taz-Haus in der südlichen Friedrichstraße in Berlin-Kreuzberg Le Monde diplomatique (von ihren französischen Lesern als „Le Diplo“ bezeichnet) ist eine in Frankreich, Deutschland und mehreren anderen Ländern in den jeweiligen Landessprachen erscheinende Monatszeitung.
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Leak
Der Begriff Leak (für Leck, Loch, undichte Stelle), bzw.
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Lettland
Lettland (amtlich Republik Lettland, lettisch Latvijas Republika) ist ein Staat im Baltikum.
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Litauen
Litauen (Republik Litauen, litauisch Lietuvos Respublika) ist der südlichste der drei baltischen Staaten.
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Markengesetz
Das deutsche Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz – MarkenG) dient dem Schutz von Marken.
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Marktwert
Marktwert ist der Wert, der einem Wirtschaftsobjekt auf einem Markt durch den Marktpreis von den Marktteilnehmern beigemessen wird.
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Markus Beckedahl
re:publica 2018 Markus Beckedahl (* 1976 in Bonn) ist ein deutscher netzpolitischer Aktivist und Journalist aus Berlin.
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Marokko
Marokko (/ Muṛṛakuc), offiziell Königreich Marokko, ist ein Staat im Nordwesten Afrikas.
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Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb
Das Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb ist eine rechts- und wirtschaftswissenschaftliche Forschungseinrichtung mit Sitz in München.
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Mehr Demokratie
Mehr Demokratie e. V. ist ein deutscher gemeinnütziger Verein, der sich für direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung sowie Reformen des Wahlrechts in Deutschland und der Europäischen Union einsetzt.
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Meinungsfreiheit
Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäußerungsfreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.
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Menschenrechte
Als Menschenrechte werden moralisch begründete, individuelle Freiheits- und Autonomierechte bezeichnet, die jedem Menschen allein aufgrund seines Menschseins gleichermaßen zustehen.
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Mexiko
Mexiko (spanisch México, in Spanien auch Méjico,; amtlich Vereinigte Mexikanische Staaten, spanisch Estados Unidos Mexicanos) ist eine Bundesrepublik in Nordamerika.
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Michael Geist
Michael Geist, 2007 Michael Allen Geist (* 11. Juli 1968) ist ein kanadischer Rechtswissenschaftler, Autor und Blogger.
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Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Als Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder Mitgliedsländer der EU, kurz EU-Mitgliedstaaten oder EU-Mitgliedsländer, werden die 27 europäischen Staaten bezeichnet, die Mitglied der Europäischen Union (EU) sind.
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Mozilla Foundation
| Leitung.
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Multilaterales Abkommen über Investitionen
Das Multilaterale Abkommen über Investitionen (MAI, auch Multilaterales Investitionsabkommen) ist ein in den 1990er Jahren geplantes, aber nie in Kraft getretenes internationales Vertragswerk zwischen den OECD-Staaten.
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Multilateralismus
Unter Multilateralismus (von „viel, zahlreich“; latus „Seite“) wird die Zusammenarbeit mehrerer Staaten bei der Lösung von politischen, gesellschaftlichen oder technischen Problemen verstanden, die grenzübergreifend sind.
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Musikmarkt
Der Musikmarkt war eine Fachzeitschrift der Musikwirtschaft.
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Neuseeland
Neuseeland ist ein geographisch isolierter Inselstaat im südlichen Pazifik.
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Niederlande
Die Niederlande (im Deutschen Plural; und, Singular, informell Holland) sind eines der vier autonomen Länder des Königreiches der Niederlande.
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Občanská demokratická strana
Die Demokratische Bürgerpartei (tschechisch Občanská demokratická strana,; abgekürzt ODS) ist eine liberal-konservative politische Partei in Tschechien.
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Olsztyn
Olsztyn (deutsch Allenstein) ist die Hauptstadt der polnischen Woiwodschaft Ermland-Masuren.
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Online-Petition
Die Online-Petition (auch: E-Petition) bezeichnet eine Möglichkeit zur Einreichung einer Petition über das Internet.
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Partizipation
Der Begriff Partizipation (lateinisch participatio, „Teilhaftigmachung, Mitteilung“, aus pars, „Teil“, und capere, „fangen, ergreifen, sich aneignen, nehmen usw.“) wird übersetzt mit Beteiligung, Teilhabe, Teilnahme, Mitwirkung, Mitbestimmung, Mitsprache, Einbeziehung usw.
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Patent
Urkunde zu einem US-Patent Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung.
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Piratenpartei
Logo der Piratenpartei Als Piratenpartei bezeichnen sich seit 2006 Parteien verschiedener Länder, die in ihrem Programm die Stärkung der Bürgerrechte, mehr direkte Demokratie und Mitbestimmung, die Reform des Urheber- und Patentrechts, freien Wissensaustausch (Open Access), besseren Datenschutz, die Achtung der grundrechtlich garantierten Privatsphäre, mehr Transparenz und Informationsfreiheit, freie Bildung und verwandte Themen propagieren.
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Piratenpartei Deutschland
Die Piratenpartei Deutschland (Kurzbezeichnung: Piraten, Eigenschreibweise: PIRATEN) ist eine am 10.
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Platforma Obywatelska
Die Platforma Obywatelska (Kurzbezeichnung: PO),, ist eine wirtschaftspolitisch liberale und EU-freundliche Partei in Polen.
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Polen
Polen (amtlich Republik Polen) ist eine parlamentarische Republik in Mitteleuropa.
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Privatrecht
öffentlichen Recht. Einteilung des Privatrechts Das Privatrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen einzelnen Rechtssubjekten und steht in Abgrenzung zum öffentlichen Recht, das der Staatserhaltung dient.
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Privatsphäre
Privatsphäre bezeichnet den nichtöffentlichen Bereich, in dem ein Mensch, unbehelligt von äußeren Einflüssen, sein Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit wahrnimmt.
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Produktionsmittel
Produktionsmittel sind in der Wirtschaftswissenschaft diejenigen Arbeits- und Betriebsmittel, die zur Produktion von ökonomischen Gütern erforderlich sind.
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Produktpiraterie
Als Produktpiraterie, Produktfälschung oder Markenpiraterie (im Bezug auf Filme auch Filmpiraterie genannt) werden illegale Geschäfte bezeichnet, bei denen Nachahmungen von rechtlich geschützten Originalprodukten vertrieben werden.
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PROTECT IP Act
Protest in der englisch-sprachigen Wikipedia am 18. Januar 2012 Der Preventing Real Online Threats to Economic Creativity and Theft of Intellectual Property Act, kürzer PROTECT IP Act oder PIPA, ist ein US-amerikanischer Gesetzesentwurf, der von dem demokratischen Senator Patrick Leahy am 5.
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Prozesskosten
Prozesskosten sind die Aufwendungen der Parteien für die Führung eines Rechtsstreits.
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Rat der Europäischen Union
Der Rat der Europäischen Union (im Vertragstext Rat, nichtamtlich oft EU-Ministerrat oder Ministerrat), nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat, ist ein Organ der Europäischen Union.
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Rat für Landwirtschaft und Fischerei
Der Rat für Landwirtschaft und Fischerei (engl. Agriculture and Fisheries Council) ist eine Formation des Rats der Europäischen Union, dem die für Landwirtschaft und Fischerei zuständigen Minister der Mitgliedstaaten angehören.
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Rechtspflege
Justitia auf dem Gerechtigkeitsbrunnen in Bern Personifizierte IVSTITIA auf Denar des römischen Kaisers Hadrian Rechtspflege im materiellen Sinn ist die Anwendung des Rechts auf den Einzelfall durch den Staat bzw.
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Rechtssicherheit
Der Grundsatz der Rechtssicherheit ist ein Kerngehalt des Rechtsstaatsprinzips.
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Rechtsstaat
Das Gesetz – zwischen Gerechtigkeit und Macht, Allegorie von Dominique Antoine Magaud (1899) Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der einerseits allgemein verbindliches Recht schafft und andererseits seine eigenen Organe zur Ausübung der staatlichen Gewalt an das Recht bindet.
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Reddit // ist ein Social-News-Aggregator, eine Website, auf der registrierte Benutzer Inhalte einstellen bzw.
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Reporter ohne Grenzen
Reporter ohne Grenzen (ROG;, RSF) ist eine international tätige Nichtregierungsorganisation und setzt sich weltweit für die Pressefreiheit und gegen Zensur ein.
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Richtlinie 2004/48/EG (Schutz der Rechte an geistigem Eigentum)
Die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29.
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Richtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt
Die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt vom 12.
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Rumänien
Rumänien ist eine semipräsidentielle Republik in Südosteuropa.
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Rzeszów
Lubomirski-Schloss in Rzeszów Altstadt Marktplatz ist eine Stadt im Südosten Polens, Hauptstadt und wichtiges Zentrum der Woiwodschaft Karpatenvorland mit Einwohnern (Stand).
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Saatgut
Verschiedenes Saatgut Saatgut der Brasilkiefer (''Araucaria angustifolia'') Als Saatgut (auch Saatkorn oder Saatfrucht) bezeichnet man trockene, ruhende, generative Fortpflanzungsorgane wie Samen, Früchte, Scheinfrüchte, Fruchtstände oder Teile davon.
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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
rahmenlos Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (geborene Leutheusser, abgekürzt oft SLS; * 26. Juli 1951 in Minden) ist eine deutsche Politikerin (FDP).
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Südkorea
Satellitenbild von Südkorea Die Republik Korea (koreanisch: de, Hanja: 大韓民國, IPA, revidierte Romanisierung: Daehan Minguk, McCune-Reischauer: Taehan Min’guk), meist Südkorea genannt, ist ein demokratischer Staat in Ostasien.
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Schadensersatz
Unter Schadensersatz (oft SE abgekürzt) versteht man im deutschen Recht die Rechtspflicht zum Ausgleich eines Schadens.
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Schengener Abkommen
IRL) Tirol (Österreich) nach Nußdorf am Inn in Bayern (Deutschland): Es gibt keine Grenzkontrollen an der Staatsgrenze, nur ein blaues Schild mit einem Sternenkranz um den Namen des EU-Staates. Die Schengener Abkommen sind internationale Übereinkommen, insbesondere zur Abschaffung der stationären Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der teilnehmenden Staaten.
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Schweiz
Die Schweiz (oder), amtlich Schweizerische Eidgenossenschaft, ist ein föderalistischer, demokratischer Staat in Mitteleuropa.
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Singapur
Singapur (amtlich Republik Singapur,,,, meist:, Tamil சிங்கப்பூர் குடியரசு Ciṅkappūr Kudiyarasu) ist ein Insel- und Stadtstaat und der flächenkleinste Staat Südostasiens.
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Slowakei
Die Slowakei (amtlich Slowakische Republik, slowakisch Audio) ist ein Binnenstaat in Mitteleuropa, der an Österreich, Tschechien, Polen, die Ukraine und Ungarn grenzt.
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Slowenien
Slowenien (amtlich Republik Slowenien, slowenisch Republika Slovenija) ist ein demokratischer Staat in Europa mit rund 2 Millionen Einwohnern, der an Italien, Österreich, Ungarn und Kroatien grenzt.
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Social Bookmarks
Social Bookmarks (selten auch in der übersetzten Form: „Soziale Lesezeichen“) sind Internet-Lesezeichen, die von mehreren Nutzern gemeinsam auf einem Server im Internet oder im Intranet abgelegt werden, so dass sie gemeinsam darauf zugreifen können, um die Lesezeichen untereinander auszutauschen.
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Solidarność
August-Streiks in der Danziger Leninwerft, 1980 Solidarność (poln.;; offizieller Name NSZZ „Solidarność“) ist der Name einer polnischen Gewerkschaft, die 1980 aus einer Streikbewegung heraus entstand und an der Revolution und Reform 1989 entscheidend mitwirkte.
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Sosnowiec
Sosnowiec, (und Sosnowice), ist eine polnische Großstadt an der Schwarzen Przemsa in der Woiwodschaft Schlesien – rund 10 km östlich der Bezirkshauptstadt Katowice (Kattowitz) und 65 km nordwestlich von Krakau im Osten des Oberschlesischen Industriereviers gelegen, als Zentrum der historischen Region Zagłębie Dąbrowskie (Dombrowaer Kohlebecken).
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Sozialdemokratische Partei Österreichs
Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) ist eine 1889 in Hainfeld als Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) gegründete politische Partei.
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Störerhaftung
Als Störerhaftung wird im deutschen Recht die Haftung eines Störers als Handlungsstörer, Zustandsstörer oder Mitstörer bezeichnet, welche allgemeine Vorschriften im Sachenrecht (BGB) sowie des Verwaltungsrechts regeln.
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Stettin
Chrobrego) am Westufer der Oder Stettin ist die Hauptstadt der polnischen Woiwodschaft Westpommern.
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Stop Online Piracy Act
Der Stop Online Piracy Act (SOPA), auch bekannt unter dem Kürzel H.R. 3261, ist ein Gesetzentwurf, der am 26.
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Strafgesetzbuch (Deutschland)
Das Strafgesetzbuch (StGB, bei nötiger Abgrenzung auch dStGB) regelt in Deutschland die Kernmaterie des materiellen Strafrechts.
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Strafprozessordnung (Deutschland)
Die deutsche Strafprozessordnung (StPO) ist der umfassende Gesetzestext, der die Vorschriften für die Durchführung des Strafverfahrens im weiteren Sinne beinhaltet.
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Strafrecht
Das Strafrecht, auch als Kriminalrecht bezeichnet, umfasst im Rechtssystem eines Landes diejenigen Rechtsnormen, durch die bestimmte Verhaltensweisen verboten und als „Straftaten“ mit einer Strafe sanktioniert werden.
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Sydney
Sydney ist die Hauptstadt des australischen Bundesstaates New South Wales und mit rund 4,7 Millionen Einwohnern (Stand 2021) die größte Stadt in Australien (Stand 2021).
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Tagesschau (ARD)
Die Tagesschau (Eigenschreibweise: tagesschau) ist eine Nachrichtensendung der ARD, die von ARD-aktuell in Hamburg produziert und täglich mehrmals im Ersten, auf tagesschau24 und als Live-Stream auf tagesschau.detagesschau.de: Abgerufen am 19.
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Three-strikes law
Three-strikes law (sinngemäß: „Drei-Verstöße-Gesetz“) bezeichnet im US-amerikanischen Sprachgebrauch ein Gesetz, nach dem bei der dritten Verurteilung wegen einer Straftat automatisch eine besonders schwere Strafe ausgesprochen wird.
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Tonträgerunternehmen
Tonträgerunternehmen (umgangssprachlich Schallplattenfirma, Plattenfirma) ist ein Verlag der Unterhaltungs- oder Musikindustrie, der die Produktion und den Vertrieb akustischer Werke wie Musik, Hörbücher und Hörspielen auf Tonträgern betreibt.
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Toruń
Toruń, (deutsch Thorn), ist – neben Bydgoszcz (Bromberg) – eine der beiden Hauptstädte der Woiwodschaft Kujawien-Pommern in Polen.
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Trade in Services Agreement
Das Trade in Services Agreement (TiSA; deutsch Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen) ist eine sich in Verhandlung befindliche Sammlung von Vereinbarungen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen 23 Parteien einschließlich der USA und der Europäischen Union.
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Transatlantisches Freihandelsabkommen
Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP, früher Trans-Atlantic Free Trade Agreement, TAFTA), ist ein geplantes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA.
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Transparenz
Transparenz (Durchsichtigkeit; Gegenteil: Intransparenz; Adjektiv: transparent) (lat. transparens ‚durchscheinend‘) steht für.
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Transparenz (Politik)
Transparenz ist in der Politik und im politischen Diskurs eine Forderung bzw.
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Transpazifische Partnerschaft
Die Transpazifische Partnerschaft (kurz TPP) ist ein Handelsabkommen zwischen Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, Vietnam und ursprünglich den USA.
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Tschechien
Tschechische administrative Gliederung und Landschaften Tschechien (amtliche Vollform Tschechische Republik, tschechisch Česká republika) ist ein Binnenstaat in Mitteleuropa mit rund 10,5 Millionen Einwohnern.
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Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen
Das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen EU-Kanada, kurz CETA (von, auch als Canada-EU Trade Agreement gelesen, französisch Accord économique et commercial global (AECG)), ist ein EU-kanadisches Freihandelsabkommen.
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Urheberrecht
Das Urheberrecht ist zunächst das subjektive und absolute Recht auf den Schutz geistigen Eigentums in ideeller und materieller Hinsicht.
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Urheberrechtsgesetz (Deutschland)
Das deutsche Urheberrechtsgesetz (UrhG) wurde 1965 aus dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst (LUG) von 1901 und dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie (KUG) von 1907 geschaffen.
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Urheberrechtsverletzung
Ein Laden mit Schwarzkopien in Thailand Eine Urheberrechtsverletzung ist ein Verstoß gegen die Urheberrechte.
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V wie Vendetta (Comic)
Logo der Graphic Novel (englisch) V wie Vendetta, im Original V for Vendetta (von ‚Blutrache‘), ist eine Graphic Novel des Autors Alan Moore, die zum größten Teil von David Lloyd gezeichnet wurde.
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Völkerrechtlicher Vertrag
Ein völkerrechtlicher Vertrag (auch: völkerrechtliches oder internationales Abkommen oder Übereinkommen) ist eine „ausdrückliche oder konkludente Willenseinigung zwischen zwei oder mehreren Völkerrechtssubjekten, durch welche völkerrechtliche Rechte und Pflichten begründet werden“.
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Vereinigte Arabische Emirate
Die Vereinigten Arabischen Emirate (amtlich), kurz VAE und häufig „die Emirate“, sind eine Föderation von sieben Emiraten im Osten der Arabischen Halbinsel in Südwestasien.
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Vereinigte Staaten
Die Vereinigten Staaten von Amerika (abgekürzt USA), auch Vereinigte Staaten (englisch United States; abgekürzt US) oder umgangssprachlich einfach Amerika (englisch America) genannt, sind eine demokratische, föderal aufgebaute Republik in Nordamerika und mit einigen Inseln auch in Ozeanien.
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Verhältnismäßigkeitsprinzip
Als Verhältnismäßigkeitsprinzip wird der Rechtsgrundsatz bezeichnet, der besagt, dass bei Eingriffen in persönliche Rechte, die im Falle eines öffentlichen Interesses als zulässig gelten, ein gewisses Maß gehalten wird.
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Vermutung (Recht)
Eine gesetzliche Vermutung regelt in der Rechtswissenschaft die Verteilung der Beweislast.
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Vertrag über die Europäische Union
Vertrags von Lissabon am 13. Dezember 2007 Der Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag, EUV) ist der Gründungsvertrag der Europäischen Union (EU).
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Viviane Reding
Viviane Reding (2014) Viviane Reding (* 27. April 1951 in Esch an der Alzette, Luxemburg) ist eine luxemburgische Journalistin und Politikerin (CSV und EVP-Fraktion).
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Von Amts wegen
Der Ausdruck von Amts wegen, abgekürzt v. A. w., oder ex officio, abgekürzt e. o., bedeutet, dass jemand kraft eines ihm übertragenen Amtes bestimmte Funktionen, Befugnisse oder Vollmachten innehat oder wahrnimmt oder dass eine Behörde oder ein Gericht eine bestimmte Verwaltungshandlung oder Verfahrenshandlung ohne Antrag oder sonstige verfahrenseinleitende Maßnahmen von sich aus im Amtsbetrieb vornimmt.
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Vorläufiger Rechtsschutz
Unter vorläufigem Rechtsschutz (auch einstweiliger Rechtsschutz oder teils unzutreffend, aber verbreitet Eilverfahren) versteht man im Prozessrecht die Möglichkeit, subjektive Rechte bei Dringlichkeit bereits vor der Entscheidung über eine Klage wirksam zu schützen.
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Vorratsdatenspeicherung
Die Vorratsdatenspeicherung (oder retention of data) ist ein Instrument, das die Anbieter öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste oder Betreiber eines öffentlichen Kommunikationsnetzes verpflichtet, bestimmte Daten, die von ihnen für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung, Änderung oder Beendigung eines Vertragsverhältnisses über Telekommunikationsdienste erhoben werden, zum Zwecke der Ermittlung, Feststellung und Verfolgung von Straftaten zur Verfügung zu stellen.
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Warschau
Flagge Warschaus Bildmarke Warschaus Skyline Warschaus von der Weichsel aus Schlossplatz in der Warschauer Altstadt Warschau (Warszawa) ist seit 1596 die Hauptstadt Polens und mit über 1,86 Millionen Einwohnern die bevölkerungsreichste Stadt des Landes.
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Welthandelsorganisation
Die Welthandelsorganisation (WTO;, OMC;, OMC; im Deutschen üblicherweise mit WTO, seltener mit WHO abgekürzt) ist eine internationale Organisation mit Sitz in Genf, die sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt.
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Weltorganisation für geistiges Eigentum
Ehemaliges französisches Logo Die Weltorganisation für geistiges Eigentum, englisch: World Intellectual Property Organization (WIPO); französisch: Organisation mondiale de la propriété intellectuelle (OMPI), wurde am 14. Juli 1967 durch das Stockholmer Übereinkommen zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum mit dem Ziel gegründet, Rechte an immateriellen Gütern weltweit zu fördern.
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WIPO-Urheberrechtsvertrag
Der WIPO-Urheberrechtsvertrag, kurz WCT (von), ist ein 1996 von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verabschiedetes Sonderabkommen im Sinne des Artikels 20 der Berner Übereinkunft; er bildet den Rahmen für die Anpassung der nationalen Urheberrechtsgesetze an die Anforderungen digitaler Netzmedien.
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Wirtschaftswachstum
Weltweites Bruttoinlandsprodukt pro Kopf 1500 bis 2003 Unter Wirtschaftswachstum wird ganz allgemein eine Zunahme der Wirtschaftsleistung (je Land, Region oder global) im Zeitablauf verstanden.
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WordPress
WordPress ist ein freies Content-Management-System (CMS).
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Zensur im Internet
Als Zensur im Internet, Internetsperren oder Netzsperren werden verschiedene Verfahren von Staaten oder nichtstaatlichen Gruppen bezeichnet, deren Ziel es ist, die Publikation von bestimmten Inhalten über das Internet zu kontrollieren, zu unterdrücken oder im eigenen Sinn zu steuern.
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Zielona Góra
Rathaus und Turm der Kirche der Muttergottes von Częstochowa Bebauung im Stadtzentrum Hauptverwaltung der Universität Die ''Ulica Grottgera'' in der Innenstadt Fußgängerzone ''Aleja Niepodległości'' Konkathedrale St. Hedwig Kirche Unserer Lieben Frau von Częstochowa/ehem. Bethauskirche Evangelisch-Augsburgische Kirche Kirche der Heiligen Maria Königin von Polen Der Schlosspark von Schloss Günthersdorf, im Hintergrund die Schlossruine Museum des Lebuser Landes Innenstadt während des Weinfestes Philharmonie,, ist eine Großstadt mit über 140.000 Einwohnern und neben Gorzów Wielkopolski (Landsberg an der Warthe) eine der beiden Hauptstädte der polnischen Woiwodschaft Lebus.
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Zoll (Behörde)
Zollverwaltung, häufig auch der Zoll, ist eine umfassende Bezeichnung für eine oder mehrere (zumeist nationale) Behörden, die im Rahmen des Zollrechts ihre primären Aufgaben aus der Erhebung von Zoll- und Steuerabgaben sowie der Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs beziehen.
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Zollkontrolle
Zollkontrolle am Frankfurter Flughafen Zollkontrolle an der deutsch-dänischen Grenze, vor 1911 Unter Zollkontrolle versteht man gemeinhin die Überprüfung von Waren, Beförderungspapieren und Postsendungen beim Übertritt über eine Zollgrenze oder direkt im Anschluss daran.
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Leitet hier um:
ACTA, Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen.