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104 Beziehungen: Abzweigung (Gebrauchsmuster), Angewandte Wissenschaft, Arbeitsteilung, Assoziation (Psychologie), Ausschließlichkeitsrecht, Auswahlerfindung, AVL List, Österreichisches Patentamt, Übertragungseffekt, Baden-Württemberg, Bayern, Bayh–Dole Act, Betriebs- und Geschäftsgeheimnis, Biopatent, Biowissenschaften, BMW, Buchhaltung, Defensivpublikation, Design (Schutzrecht), Deutsches Institut für Normung, Deutsches Patent- und Markenamt, Dow Chemical, DVS – Deutscher Verband für Schweißen und verwandte Verfahren, E. I. du Pont de Nemours and Company, Einheitlichkeit (Patentrecht), Einspruch (Patentrecht), Entwurf integrierter Schaltungen, Erfinder, Erfinderbenennung, Erfinderische Tätigkeit, Erfindernennung, Erfindervergütung, Erfindung, ETH Zürich, Externer Effekt, Forschung, Forschungs- und Entwicklungskosten, Fritz Machlup, Geistiges Eigentum, Gesetz über Arbeitnehmererfindungen, Gewerblicher Rechtsschutz, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Grundlagenforschung, Informationsfunktion von Patenten, Innere Priorität, Innovation, Julius Blum (Unternehmen), Klageänderung im Patentnichtigkeitsprozess, Kollusion (Ökonomie), Kreuzlizenzierung, ..., Lizenz, Marktversagen, Marktzutritt, Monopol, Monsanto, Neuheit, Nichtigkeitsklage (Patentrecht), Nordrhein-Westfalen, Normung, Oberösterreich, Patentanwalt (Deutschland), Patentassessor, Patentgesetz (Deutschland), Patentindex, Patentklassifikation, Patentnichtigkeitsprozess, Patentrecherche, Patentrecht (Deutschland), Patentstreitkammer, Patentverletzung, Pharmahersteller, Pioneer (Agrarunternehmen), Plagiat, Produkt (Wirtschaft), Profit, Robert Bosch GmbH, Schaeffler-Gruppe, Schutzbereich (Patent), Softwarepatent, Stand der Technik, Standard, Steiermark, Steuer, Streitgegenstand im Patentnichtigkeitsverfahren, Substitutionsgut, Subvention, Technik, Technischer Fortschritt, Technologie, Technologiediebstahl, Trade-off, Tragik der Anti-Allmende, Transaktionskosten, Unterlassungserklärung, Unternehmenskonzentration, Vertikale Integration, Vorbenutzungsrecht, Weiterbenutzungsrecht, Wien, Wirtschaftsspionage, Zitation, Zivilgerichtsbarkeit (Deutschland), Zumtobel, Zwangslizenz. Erweitern Sie Index (54 mehr) »
Abzweigung (Gebrauchsmuster)
Die Abzweigung ist eine Gebrauchsmusteranmeldung des Inhabers einer früheren, dieselbe Erfindung betreffenden Patentanmeldung, verbunden mit der Erklärung, dass für die Gebrauchsmusteranmeldung der für die Patentanmeldung maßgebende Anmeldetag in Anspruch genommen wird.
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Angewandte Wissenschaft
optische Kommunikationssysteme Unter der Bezeichnung Angewandte Wissenschaft werden wissenschaftliche Tätigkeiten und Disziplinen verstanden, die im Gegensatz zur Grundlagenforschung vor allem durch das Ziel des Nutzens und der direkten praktischen Anwendung des gewonnenen Wissens motiviert sind.
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Arbeitsteilung
Wiktor Wasnezow, 19. Jahrhundert) Arbeitsteilung ist die Organisationsform gemeinschaftlicher menschlicher Arbeit, die sich in den familiären hordensolidarischen Arbeits- und Handlungssystemen der Jäger und Sammler entwickelte.
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Assoziation (Psychologie)
Als Assoziation gilt die Annahme, dass Vorstellungen in Form einfacher kognitiver Elemente miteinander verknüpft (erlernt) werden.
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Ausschließlichkeitsrecht
Ausschließlichkeitsrecht ist ein im Gewerblichen Rechtsschutz gebräuchlicher Begriff für ein monopolähnliches subjektives Recht, das ein (positives) Benutzungsrecht und ein (negatives) Verbotsrecht umfasst.
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Auswahlerfindung
Als Auswahlerfindung wird eine patentfähige Erfindung bezeichnet, die unter einen generischen Anspruch eines früheren Patents fällt, jedoch nach der einschlägigen Rechtslage nicht – insbesondere nicht durch das frühere Patentdokument – als offenbart gilt.
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AVL List
AVL List GmbH ist ein Unternehmen für die Entwicklung, Simulation und das Testen von Antriebssystemen in der Automobilindustrie und in anderen Industrien.
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Österreichisches Patentamt
Österreichisches Patentamt Das Österreichische Patentamt ist die Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Österreich mit Sitz in Wien.
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Übertragungseffekt
Unter einem Übertragungseffekt (auch Spill-over-Effekt, Spillover-Effekt, Spillover oder Spill-over) wird in den Wirtschaftswissenschaften und anderen Fachgebieten die Übertragung von Daten, Ereignissen, Gefühlen, Informationen, Verhaltensweisen oder Wissen von einem Fachgebiet auf ein anderes Sachgebiet oder Wirtschaftssubjekt verstanden.
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Baden-Württemberg
Baden-Württemberg (Abkürzung BW; amtlich Land Baden-Württemberg) ist ein Land im Südwesten von Deutschland.
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Bayern
Bayern (Ländercode BY; amtlich Freistaat Bayern) ist das flächengrößte der 16 Länder der Bundesrepublik Deutschland und liegt in deren Südosten.
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Bayh–Dole Act
Birch Bayh Bob Dole Der Bayh–Dole Act, auch Patent and Trademark Law Amendments Act oder Bayh-Dole-Gesetz genannt, ist ein Gesetz in den Vereinigten Staaten, das Einrichtungen, an denen Forschungsarbeiten mit der Hilfe von Bundesmitteln durchgeführt werden, das Recht zur Verwertung der Forschungsergebnisse einräumt.
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Betriebs- und Geschäftsgeheimnis
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind ein Rechtsbegriff im deutschen Wettbewerbsrecht, der alle auf ein Unternehmen bezogenen Tatsachen, Umstände und Vorgänge umfasst, die nicht offenkundig, sondern nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und an deren Nichtverbreitung das Unternehmen ein berechtigtes Interesse hat.
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Biopatent
Unter Biopatenten versteht man Patente auf Erfindungen aus dem äußerst vielschichtigen Bereich der Biotechnologie.
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Biowissenschaften
Biowissenschaften, Lebenswissenschaften oder Life Sciences sind Forschungsrichtungen und Ausbildungsgänge, die sich mit Prozessen oder Strukturen von Lebewesen beschäftigen oder an denen Lebewesen beteiligt sind.
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BMW
Vierzylinder-Hochhaus“ (Konzernzentrale) und Werkshallen (März 2014) „Vierzylinder“ – Eingangsbereich der BMW-Zentrale Mit dem BMW IIIa Flugmotor, 1917 von Max Friz entwickelt, wurde die Basis des BMW-Renommees gelegt Nieren'' des Kühlergrills BMW 328 BMW R32 Die Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft (BMW AG) ist ein börsennotierter Automobil- und Motorradhersteller mit Sitz in München, der auch als BMW Group auftritt.
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Buchhaltung
Die Buchhaltung ist die Organisationseinheit eines Unternehmens, die sich mit der Buchführung befasst.
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Defensivpublikation
Eine Defensivpublikation (kurz Def Pub) bzw.
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Design (Schutzrecht)
Ein Design oder Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen Erscheinungsform (Gestalt, Farbe, Form) verleiht.
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Deutsches Institut für Normung
mini Sitz des Deutschen Institutes für Normung am ''DIN-Platz'' in Berlin-Tiergarten Sitz des Deutschen Institutes für Normung in Berlin-Tiergarten von Osten aus gesehen Das Deutsche Institut für Normung e. V. (DIN) ist die bedeutendste nationale Normungsorganisation in der Bundesrepublik Deutschland.
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Deutsches Patent- und Markenamt
Hauptsitz des Deutschen Patent- und Markenamts in München Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), bis 1998 Deutsches Patentamt, ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz mit Sitz in München und Außenstellen in Jena, im Berliner Ortsteil Kreuzberg des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg und in Hauzenberg.
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Dow Chemical
The Dow Chemical Company, kurz Dow Chemical, war ein international tätiges Chemieunternehmen mit Sitz in Midland in den Vereinigten Staaten und am Umsatz gemessen der zweitgrößte Chemiekonzern der Welt (nach BASF).
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DVS – Deutscher Verband für Schweißen und verwandte Verfahren
Ehemaliges Logo Der DVS – Deutscher Verband für Schweißen und verwandte Verfahren e. V. ist ein technisch-wissenschaftlicher Fachverband, der in allen Bereichen der Fügetechnik aktiv ist.
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E. I. du Pont de Nemours and Company
E.
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Einheitlichkeit (Patentrecht)
Die Einheitlichkeit einer zur Patentierung beanspruchten Erfindung ist eine der Voraussetzungen dafür, dass auf eine Patentanmeldung ein Patent erteilt werden kann.
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Einspruch (Patentrecht)
Der Einspruch ist im deutschen und im europäischen Patentrecht ein Verfahren, mittels dessen die Überprüfung der Patentwürdigkeit eines zuvor dem Patentinhaber erteilten Patents von einer anderen Partei, dem/der Einsprechenden, veranlasst werden kann.
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Entwurf integrierter Schaltungen
Der Entwurf integrierter Schaltungen (auch: Chipentwicklung, Chipdesign oder Chipentwurf; im Englischen auch IC-Design) bezeichnet in der Mikroelektronik den Prozess der Entwicklung eines Mikrochips von der ersten Idee über die Spezifikation und Umsetzung in einen Schaltplan und ein Layout bis zum gefertigten Schaltkreis sowie sämtliche Verifikationsschritte.
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Erfinder
Pietro Paolini: ''Ein Erfinder von mathematischen Instrumenten'', um 1640 Ein Erfinder oder eine Erfinderin ist eine Person, die durch eigene schöpferische Leistung eine zuvor nicht bekannte Lösung oder Anwendung im Bereich der Technik hervorbringt (Erfindung).
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Erfinderbenennung
Die Erfinderbenennung ist eine vom Patentanmelder im Patenterteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) – obligatorisch – abzugebende Erklärung.
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Erfinderische Tätigkeit
Erfinderische Tätigkeit (oder jargonhaft Erfindungshöhe) ist eine in vielen nationalen und übernationalen Patentgesetzen vorgeschriebene Voraussetzung für die Patentfähigkeit einer technischen Erfindung.
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Erfindernennung
Erfindernennung ist die Namensnennung des Erfinders oder – bei mehreren – der Erfinder auf der veröffentlichten Patentanmeldung (so genannte Offenlegungsschrift), auf der Patentschrift und in der Veröffentlichung der Erteilung des Patents.
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Erfindervergütung
Unter Erfindervergütung versteht man allgemein die Vergütung, die ein Erfinder von einem anderen für die gemachte Erfindung erhält.
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Erfindung
''Die Erfindung der Destillation'', Kupferstich, 16. Jahrhundert Eine Erfindung oder Invention ist eine schöpferische Leistung, durch die eine neue Problemlösung, also die Erreichung eines neuen Zieles mit bekannten Mitteln oder eines bekannten Zieles mit neuen Mitteln ermöglicht wird.
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ETH Zürich
Hauptgebäude im Abendlicht mit der charakteristischen Kuppel von Gustav Gull Hauptgebäude der ETH Zürich, von der Polyterrasse aus gesehen und der Façade von Gottfried Semper Jüdischen Museums der Schweiz in Basel zeigt u. a. Albert Einstein beim 75. Jubiläum der ETH Ansicht des damaligen ETH- und Universitätsgebäudes um 1880, errichtet 1858–1864 durch Gottfried Semper, vor dem Beginn der Umbauten durch Gustav Gull 1915–1924 Die Eidgenössische Technische Hochschule Zürich, kurz ETH Zürich (EPFZ,, PF di Zurigo,, SPFT), ist eine technisch-naturwissenschaftliche universitäre Hochschule in Zürich.
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Externer Effekt
Umweltverschmutzung ist ein negativer (technologischer) externer Effekt Als externen Effekt (auch Externalität) bezeichnet man in der Volkswirtschaftslehre und Umweltökonomik die nicht ausgeglichenen Auswirkungen einer ökonomischen Entscheidung, die nicht dem Entscheidungsträger angelastet werden können, weil zwischen dem Entscheidungsträger und dem von der Entscheidung Betroffenen keine über einen Preis- oder Marktmechanismus vermittelte Beziehung besteht.
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Forschung
Exemplarische Forschungssituation Unter Forschung versteht man, im Gegensatz zum zufälligen Entdecken, die systematische Suche nach neuen Erkenntnissen sowie deren Dokumentation und Veröffentlichung.
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Forschungs- und Entwicklungskosten
Forschungs- und Entwicklungskosten (auch verkürzend Forschungskosten, Entwicklungskosten) sind im Rechnungswesen diejenigen Kosten, die durch betriebliche Forschung und Entwicklung bei der Produktentwicklung entstehen.
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Fritz Machlup
CAU Kiel (1965) Friedrich Eduard Machlup (bis 1940: Machlup-Wolf, * 15. Dezember 1902 in Wiener Neustadt, Österreich-Ungarn; † 30. Januar 1983 in Princeton, New Jersey) war ein austroamerikanischer Nationalökonom.
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Geistiges Eigentum
Als geistiges Eigentum wird im Unterschied zum Eigentum an körperlichen Gegenständen (Sachen im Sinne des BGB) ein ausschließliches Recht an einem immateriellen Gut, etwa einem Kunstwerk oder einer technischen Erfindung, bezeichnet.
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Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen ist ein bundesdeutsches Gesetz zum Arbeitnehmererfinderrecht, das die Thematik von Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschlägen angestellter Erfinder regelt.
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Gewerblicher Rechtsschutz
Übersicht Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst die gewerblichen Schutzrechte der einzelnen Gewerbetreibenden an immateriellen Gütern wie beispielsweise einer technischen Erfindung oder einer Marke.
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Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) ist eine juristische Fachzeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, die seit 1891 herausgegeben wird (bis 1895 unter dem Titel Zeitschrift für gewerblichen Rechtsschutz).
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Grundlagenforschung
Die Grundlagenforschung (fundamental research, pure research oder blue skies research) im engeren Sinne ist die wissenschaftliche Aufstellung, Nachprüfung und Diskussion der Prinzipien einer Wissenschaft, etwa in den Naturwissenschaften, in der Medizin und der Mathematik.
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Informationsfunktion von Patenten
Die Informationsfunktion ist eine der beiden vom Gesetzgeber gewollten Grundfunktionen eines Patents.
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Innere Priorität
Innere Priorität bezeichnet das Recht eines Anmelders auf den Altersrang einer früheren inländischen Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für eine auf dieselbe Erfindung später eingereichte weitere inländische Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung.
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Innovation
Innovation (wörtlich „Neuerung“ oder „Erneuerung“; von abgeleitet) wird in der Umgangssprache im Sinne von neuen Ideen und Erfindungen und für deren wirtschaftliche Umsetzung verwendet.
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Julius Blum (Unternehmen)
Die Julius Blum GmbH ist ein international tätiges Unternehmen, das auf die Herstellung und den Vertrieb von Möbelbeschlägen spezialisiert ist.
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Klageänderung im Patentnichtigkeitsprozess
Klageänderung ist im Patentnichtigkeitsprozess – unter bestimmten Voraussetzungen – die Änderung des diesem zugrundeliegenden Klageantrags und/oder Klagegrundes.
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Kollusion (Ökonomie)
Unter Kollusion (lat. collusio: geheimes Einverständnis) versteht man in der Ökonomie die Koordination oder Absprache von am Markt tätigen Akteuren (z. B. Unternehmen).
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Kreuzlizenzierung
Unter Kreuzlizenzierung (engl. Cross-Licensing) wird ein Abkommen zwischen zwei Parteien (zumeist Unternehmen) verstanden, welches die wechselseitige Erlaubnis erteilt, Patente der jeweiligen anderen Partei zu nutzen.
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Lizenz
Eine Lizenz („es ist erlaubt“; dazu: licentia, „Freiheit“, „Erlaubnis“) ist in verschiedenen Fachgebieten die Genehmigung oder Erlaubnis an ein Rechtssubjekt, ein Recht wirtschaftlich nutzen zu dürfen.
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Marktversagen
Marktversagen liegt in der Volkswirtschaftslehre und Wohlfahrtsökonomik vor, wenn die Marktentwicklung eines Markts nicht mehr mit der Pareto-effizienten Allokation der Ressourcen übereinstimmt.
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Marktzutritt
Marktzutritt (auch Marktzugang) bezeichnet die Möglichkeit eines Wirtschaftssubjektes, auf einem Markt als Käufer oder Verkäufer teilzunehmen.
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Monopol
Als Monopol (von; von mit derselben Bedeutung) wird in den Wirtschaftswissenschaften und in der Wirtschaft eine Marktform bezeichnet, bei welcher nur ein Anbieter vorhanden ist.
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Monsanto
Monsanto war ein 1901 gegründeter und bis zu seiner Übernahme durch die deutsche Bayer AG am 7.
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Neuheit
Die Neuheit ist eine in vielen nationalen und übernationalen Patentgesetzen vorgeschriebene Voraussetzung für die Patentfähigkeit einer technischen Erfindung.
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Nichtigkeitsklage (Patentrecht)
Die Nichtigkeitsklage ist im deutschen Patentrecht die Klage gegen einen Patentinhaber auf (Teil-)Nichtigerklärung seines Patents.
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Nordrhein-Westfalen
Die Karlsbüste (nach 1349, Aachener Domschatzkammer) enthält der Überlieferung zufolge die Schädeldecke Karls des Großen (747–814). Nordrhein-Westfalen (Neben der Aussprachevariante des Dudens mit der Transkription, existieren weitere Varianten:1. gemäß 2. gemäß Ländercode NW, geläufige Abkürzung NRW) ist ein teilsouveräner Gliedstaat der Bundesrepublik Deutschland.
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Normung
Normung bezeichnet die Formulierung, Herausgabe und Anwendung von Regeln, Leitlinien oder Merkmalen durch eine anerkannte Organisation und deren Normengremien.
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Oberösterreich
Oberösterreich ist ein Bundesland der Republik Österreich.
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Patentanwalt (Deutschland)
Ein Patentanwalt berät und vertritt Mandanten auf dem Gebiet des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes, das Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken, Arbeitnehmererfinderrecht, Halbleiterschutzrecht, Sortenschutzrecht und Lizenzverträge umfasst.
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Patentassessor
Patentassessor ist in Deutschland die Bezeichnung für eine berufliche Qualifikation, die erlangt, wer durch erfolgreiche Ablegung einer staatlichen Prüfung die für den Beruf des Patentanwalts erforderlichen Rechtskenntnisse nachweist.
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Patentgesetz (Deutschland)
Patentgesetz vom 5. Mai 1936 Das Patentgesetz sichert im deutschen Recht neben dem Markengesetz, Gebrauchs- und Geschmacksmustergesetz den Schutz neuschöpferischer Entwicklungen.
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Patentindex
Der Patentindex ist die Anzahl der Patentanmeldungen bezogen auf 1 Million Einwohner (deCharms & Moeller, 1962).
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Patentklassifikation
Patentklassifikationen dienen der Ordnung von Patentdokumenten anhand der in ihnen beschriebenen technischen Sachverhalte.
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Patentnichtigkeitsprozess
Patentnichtigkeitsprozess ist ein Gerichtsverfahren, welches zur Nichtigerklärung eines Patents führen kann, Abs.
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Patentrecherche
Unter einer Patentrecherche versteht man eine Suche nach technischen Schutzrechtsveröffentlichungen (Patentschriften, Patentanmeldungen, Gebrauchsmusterveröffentlichungen).
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Patentrecht (Deutschland)
Das Patentrecht bildet in der deutschen Rechtswissenschaft ein Teilrechtsgebiet des Privatrechts, das Entstehung und Wirkung gewerblicher Schutzrechte für Erfindungen regelt.
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Patentstreitkammer
Patentstreitkammern sind gemäß dem deutschen Zivilprozessrecht definierte Kammern an einigen Landgerichten, die Patentverletzungsstreitigkeiten und arbeitnehmererfinderrechtliche Streitigkeiten handhaben.
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Patentverletzung
Patentverletzung ist die Benutzung einer durch ein Patent geschützten Erfindung durch einen unbefugten Dritten.
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Pharmahersteller
Pharmahersteller (auch als Pharmaunternehmen und in der Gesamtheit als pharmazeutische Industrie bzw. Pharmaindustrie bezeichnet) sind Unternehmer oder Unternehmen, die Arzneimittel herstellen und vertreiben.
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Pioneer (Agrarunternehmen)
Das amerikanische Unternehmen Pioneer Hi-Bred International, Inc. (auch DuPont Pioneer) ist der weltgrößte Entwickler und Anbieter von Anbaupflanzen und Saatgut.
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Plagiat
Ein Plagiat ist die Anmaßung fremder geistiger Leistungen (aus von). Dies kann sich auf die Übernahme fremder Texte oder anderer Darstellungen bzw.
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Produkt (Wirtschaft)
Unter einem Produkt wird in der Betriebswirtschaftslehre ein materielles Gut oder eine (immaterielle) Dienstleistung verstanden, die das Ergebnis eines Produktionsprozesses ist.
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Profit
Profit (Aussprache) ist im deutschsprachigen Raum ein politisches Schlagwort, mit dem – meist abwertend – der Gewinn als Überschuss des Ertrags über den Aufwand bezeichnet wird.
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Robert Bosch GmbH
Verwaltung der Robert Bosch GmbH in Gerlingen Die Robert Bosch GmbH ist ein 1886 von Robert Bosch gegründetes deutsches Unternehmen mit Sitz in Stuttgart und Hauptverwaltung im nordwestlich von Stuttgart gelegenen Gerlingen, das unter anderem als Automobilzulieferer, als Hersteller von Industrietechnik (Rexroth), von Gebrauchsgütern (Elektrowerkzeuge, Haushaltsgeräte) sowie von Energie- und Gebäudetechnik (Thermotechnik, Sicherheitssysteme) tätig ist.
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Schaeffler-Gruppe
Sitz der Schaeffler AG in Herzogenaurach Die Schaeffler-Gruppe mit Sitz in Herzogenaurach ist ein börsennotierter deutscher Zulieferer der Automobil- und Maschinenbauindustrie.
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Schutzbereich (Patent)
In der gesetzeskonformen Verwendung des Begriffs bezeichnet der Schutzbereich eines Patents die Gesamtheit der Gegenstände, Stoffe, Stoffgemische und Verfahren, die unter die Angaben in den Patentansprüchen des Patents fallen, also eine rein sachlich begrenzte Auswahl von Gegenständen und Verfahren.
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Softwarepatent
Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme begehrt, entweder unmittelbar als Anspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens bestimmt ist.
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Stand der Technik
Stand der Technik ist eine Technikklausel, die in verschiedenen Rechtsgebieten Verwendung findet.
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Standard
Der Standard ist ein unspezifisches Allgemeinwort, das in vielen Fachgebieten das Merkmal eines Durchschnitts, einer Grundform, Norm oder eines Richtwerts beinhaltet.
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Steiermark
Die Steiermark ist eines der neun Bundesländer der Republik Österreich.
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Steuer
Als Steuer wird eine Geldleistung ohne Anspruch auf Gegenleistung bezeichnet, die ein öffentlich-rechtliches Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt, die einen steuerpflichtigen Tatbestand verwirklichen.
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Streitgegenstand im Patentnichtigkeitsverfahren
Streitgegenstand im Patentnichtigkeitsverfahren ist ein dem Patentrecht zugehöriger prozessualer Anspruch, der nach heute herrschender Meinung (h. M.) durch den Klageantrag und – gleichrangig – durch den Klagegrund bestimmt wird.
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Substitutionsgut
Als Substitutionsgut (auch Substitute) bezeichnet man in der Mikroökonomie verwandte Güter oder Dienstleistungen, die dieselben oder ähnliche Bedürfnisse decken, denselben oder ähnlichen Verwendungszweck aufweisen und daher vom Konsumenten als gleichwertiges Ersatzgut angesehen werden.
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Subvention
Eine Subvention (von, Unterstützung) ist eine Leistung aus öffentlichen Mitteln an Betriebe, Unternehmen oder auch private Haushalte, die nicht an eine direkte Gegenleistung gebunden ist.
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Technik
Das Wort Technik stammt von und leitet sich ab von τέχνη téchne, zu Deutsch etwa Kunst, Handwerk, Kunstfertigkeit.
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Technischer Fortschritt
Ungefähre Entwicklung der Höchstgeschwindigkeit verschiedener Motorfahrzeuge im Vergleich zu einem galoppierenden Reiter (stark idealisiert) Unter technischem Fortschritt versteht man die Gesamtheit aller technischen Errungenschaften einer Kultur.
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Technologie
Technischen Universität Berlin Technologie im heutigen Sinne ist die Wissenschaft und Lehre von der Technik zur Planung und Herstellung von Industrieprodukten.
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Technologiediebstahl
Technologiediebstahl ist die widerrechtliche Aneignung von geheimen oder geschützten, von einem Individuum oder einer anderen Rechtsperson erarbeiteten technologischen Informationen, z. B.
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Trade-off
Trade-off ist in der Wirtschaftswissenschaft der Anglizismus für einen Zielkonflikt zwischen mindestens zwei gegenläufigen Zielen oder der einer Entscheidung vorausgehende Prozess des Abwägens zwischen zwei sich gegenseitig beeinflussenden Merkmalen.
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Tragik der Anti-Allmende
Die Tragik der Anti-Allmende (engl. tragedy of the anticommons) beschreibt das Dilemma, bei dem die Vielzahl an Rechteinhabern das Erreichen eines sozial erwünschten Resultats unmöglich macht.
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Transaktionskosten
Transaktionskosten sind diejenigen Kosten, die durch die Benutzung des Marktes, also im Zusammenhang mit der Transaktion von Verfügungsrechten (z. B. Kauf, Verkauf, Miete), oder einer innerbetrieblichen Hierarchie entstehen.
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Unterlassungserklärung
Die Unterlassungserklärung ist im Zivilrecht eine Erklärung, bei der sich ein Rechtssubjekt verpflichtet, eine beanstandete rechtswidrige Handlung in Zukunft zu unterlassen.
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Unternehmenskonzentration
Die Unternehmenskonzentration ist in der Wirtschaft die Tendenz zur Monopolisierung von Unternehmen.
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Vertikale Integration
Unter vertikaler Integration versteht man in den Wirtschaftswissenschaften eine Form der Unternehmenskonzentration, bei der die Fertigungstiefe erhöht wird, indem sich mehrere Unternehmen mit aufeinanderfolgenden Verarbeitungs- oder Handelsstufen vereinigen.
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Vorbenutzungsrecht
Vorbenutzungsrecht bezeichnet eine Rechtsposition, deren Inhaber zur Benutzung eines durch fremdes Patent oder Gebrauchsmuster geschützten Erfindungsgegenstands nicht der Erlaubnis des Patent- bzw.
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Weiterbenutzungsrecht
Weiterbenutzungsrecht bezeichnet eine Rechtsposition, deren Inhaber zur Benutzung eines durch fremdes Patent geschützten Erfindungsgegenstands nicht der Erlaubnis des Patentinhabers bedarf.
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Wien
Wien ist die Bundeshauptstadt der Republik Österreich und zugleich eines der neun österreichischen Bundesländer.
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Wirtschaftsspionage
Wirtschaftsspionage ist die Sammlung und Auswertung von Informationen (Aufklärung) mit offenen und nachrichtendienstlichen Mitteln über Wirtschaftsunternehmen durch einen Nachrichtendienst eines anderen Staates, um Wettbewerbsvorteile für die Volkswirtschaft oder Unternehmen dieses Staates zu erzielen.
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Zitation
Die Zitation ist zum einen ein veralteter Begriff aus der frühen Neuzeit (15. Jahrhundert bis 19. Jahrhundert) für die Vorladung vor Gericht.
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Zivilgerichtsbarkeit (Deutschland)
Die Zivilgerichtsbarkeit ist für Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zuständig.
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Zumtobel
Die Zumtobel Group ist ein österreichisches, auf Lichttechnik spezialisiertes Unternehmen mit Sitz in Dornbirn.
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Zwangslizenz
Als Zwangslizenz wird eine staatlich angeordnete Beschränkung der Wirkung eines Schutzrechts bezeichnet.
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Leitet hier um:
Geheimpatent, Patentieren, Patentierung, Patentschutz, Patentwesen, Sperrpatent.
