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150 Beziehungen: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Allgemeines Gesetz, Almosen, Anonymität im Internet, Anstiftung, Aus Politik und Zeitgeschichte, Österreich, Badische Zeitung, Beamtentum, Beck-Blog, Beleidigung (Deutschland), Benetton-Entscheidungen, Bernd von Heintschel-Heinegg, Bettler, Bill of Rights (Vereinigte Staaten), Blinkfüer-Entscheidung, Bundesverfassungsgericht, Bundeszentrale für politische Bildung, Button (Ansteckplakette), Caroline-von-Monaco-Urteil II, Carsten Krumm, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Comedy, David Kaye (Jurist), Debatte, Detlef Burhoff, Deutsche Welle, Dienstpflicht, Dieter Grimm, Diktatur, Ehrdelikt, Ehre, Ehrenschutz, Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte, Esra (Roman), Europarat, Europäische Menschenrechtskonvention, Europäische Union, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Evelyn Beatrice Hall, Facebook, Frankreich, Freiheitliche demokratische Grundordnung, Gert Ueding, Gesetz über die Bearbeitung der Eingaben der Bürger, Gesetzgebung, Graphologie, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Grundrechte, Grundrechte (Deutschland), ..., Grundrechte (Schweiz), Hausrecht, Heimtückegesetz, Historiker, Historisches Wörterbuch der Rhetorik, Holocaustleugnung, Horst Meier (Autor), Informationsfreiheit, Investigativer Journalismus, Judikatur, Jugendschutz, Karikatur, Kommunikationsmittel, Kriegs- und Boykotthetze, Kunstfreiheit, Kurt Koszyk, Lüth-Urteil, Lebach-Urteil, Legaldefinition, Lehrstuhl, Lothar Bluhm, Markus Schiefer, Martin Hochhuth, Medienrecht, Meinung, Meinungsbildung, Menschenrechte, Menschenwürde, Mephisto-Entscheidung, Ministerium für Staatssicherheit, Narzissmus, Negative und positive Freiheit, Neue Juristische Wochenschrift, Normativ, Notverordnung, Oberlandesgericht München, Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten, Packingham v. North Carolina, PEN-Zentrum Deutschland, Persönlichkeitsrecht (Deutschland), Plakat, Politische Korrektheit, Portable Document Format, Pressefreiheit, Quacksalber, Rassismus, Rechtsbegriff, Rechtsgut, Rechtsstaat, Regierung, Reichspräsident, Rezipientenfreiheit, Roland Freisler, Sachverständiger, Sanktion, Satire, Schranke (Recht), Selbstzensur, Sittlichkeit, Soldaten sind Mörder, Sonderrechtslehre, Staatsgewalt, Staatsschutz, Strafgesetzbuch (Österreich), Strafgesetzbuch (Deutschland), Subjektives Recht, Tatsachenbehauptung, Timothy Garton Ash, Transparent (Banner), Twitter, Udo Vetter, UN-Sonderbeauftragter, Universität Rostock, University of Oxford, Unlauterer Wettbewerb, Unterdrückung, Urheberrecht, Vereinigte Staaten, Vereinte Nationen, Verfassung, Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, Verfassung der Vereinigten Staaten, Verfassungsgericht der Republik Slowenien, Verfassungsgerichtshof (Österreich), Verhältnismässigkeitsprinzip, Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat, Vertrag von Lissabon, Volksverhetzung, Voltaire, Wahrnehmung berechtigter Interessen, Wechselwirkungslehre, Weimarer Verfassung, Werbung, Werturteil, Whistleblower, Wunsiedel-Entscheidung, Zensur (Informationskontrolle), Zensur in der DDR, Zirkelschluss, 1. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten. Erweitern Sie Index (100 mehr) »
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Parlamentsgebäudes in Wien Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (A/RES/217, UN-Doc. 217/A-(III)) oder kurz AEMR ist eine rechtlich nicht bindende Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen zu den Menschenrechten.
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Allgemeines Gesetz
Der Rechtsbegriff der allgemeinen Gesetze wird insbesondere in Artikel 5 Absatz 2 Grundgesetz (GG) verwendet.
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Almosen
Elisabethkrankenhaus Ravensburg) Almosenopferkasten an der Kapelle eines spanischen Waisenhauses. Die Inschrift bittet um mildtätige Spenden für die Armen des Hospitals unserer Lieben Frau von den Waisenkindern. Ein Almosen (von „Mitleid, Mildtätigkeit, Erbarmen“; daher auch „milde Gabe“ genannt) ist eine materielle Gabe an einen bedürftigen Empfänger ohne Erwartung einer materiellen Gegenleistung dieses Empfängers.
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Anonymität im Internet
Von Nutzern angestrebte Anonymität im Internet wird beispielsweise durch die Übertragung der IP-Adresse bei der Kommunikation eingeschränkt.
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Anstiftung
Anstiftung ist ein Institut – eine Teilnahmeform deliktischer Handlungen – des Strafrechts mehrerer Staaten.
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) ist eine seit 1953 erscheinende Beilage der deutschen Wochenzeitung Das Parlament.
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Österreich
Österreich (amtlich Republik Österreich) ist ein mitteleuropäischer Binnenstaat mit gut 9,1 Millionen Einwohnern.
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Badische Zeitung
Haus der Freiburger Zeitung, seit 2016 Sitz von Geschäftsstelle, Stadtredaktion Freiburg und Breisgauredaktion der Badischen Zeitung Austin FX4 mit Werbung der Badischen Zeitung Die Badische Zeitung (kurz BZ) ist eine 1946 gegründete und in Freiburg im Breisgau verlegte Tageszeitung.
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Beamtentum
Statue des Hemiunu, höchster Beamter des Pharaos Cheops Das Beamtentum bildet eine Gruppe des Personalkörpers der Administrative eines Gemeinwesens.
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Beck-Blog
Der Beck-Blog (Eigenschreibweise beck-blog) ist der wissenschaftlich orientierte juristische Blog des Verlags C.H. Beck, in dem Richter, Rechtsanwälte und Wissenschaftler Beiträge zu aktuellen juristischen Fragen verfassen.
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Beleidigung (Deutschland)
Die Beleidigung ist ein Tatbestand des deutschen Strafrechts.
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Benetton-Entscheidungen
Die Benetton-Entscheidungen (auch bekannt unter den Bezeichnungen Benetton I und II oder Schockwerbung oder HIV-Positive I und HIV-Positive II) sind eine Reihe von Entscheidungen des deutschen Bundesverfassungsgerichts, mit denen Werbeverbote zu Gunsten der Presse- und Meinungsfreiheit aufgehoben wurden.
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Bernd von Heintschel-Heinegg
Bernd von Heintschel-Heinegg (* 24. Juni 1945 in Liberec, Tschechoslowakei) ist ein deutscher Jurist und Honorarprofessor an der Universität Regensburg.
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Bettler
Bettlerin in München, auf etwas Niedrigem sitzend, Einkaufstüten aus Polyethylenfolie gefüllt mit Textilien, Becher mit Münzen am Pflaster (2014) Bettelmädchen in Spanien, Malerei (1852) Bettler sind Menschen, die ihren Lebensunterhalt ganz oder teilweise aus Almosen – milden Gaben anderer – bestreiten.
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Bill of Rights (Vereinigte Staaten)
Die Bill of Rights der Vereinigten Staaten Die Bill of Rights besteht aus den ersten zehn Zusatzartikeln zur Verfassung der Vereinigten Staaten.
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Blinkfüer-Entscheidung
Logo auf den Entscheidungen des Verfassungsgerichts Mit Blinkfüer-Entscheidung wird in der deutschen Rechtswissenschaft ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) vom 26. Februar 1969 bezeichnet, in dem sich das BVerfG mit der Bedeutung der Pressefreiheit für den Wettbewerb der Meinungen auseinandersetzt.
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Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in der Bundesrepublik Deutschland als Verfassungsgericht des Bundes sowohl ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz, ranggleich mit den anderen obersten Bundesorganen, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene.
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Bundeszentrale für politische Bildung
Das Gebäude der Bundeszentrale in Bonn Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ist eine nichtrechtsfähige Bundesanstalt (nachgeordnete Behörde) im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern mit Sitz in Bonn.
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Button (Ansteckplakette)
Ein Button Als Button (englisch für Knopf) werden meist runde Ansteckplaketten aus Blech oder Kunststoff bezeichnet.
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Caroline-von-Monaco-Urteil II
Logo auf den Entscheidungen des Verfassungsgerichts Als Caroline-von-Monaco-Urteil II wird in der deutschen Rechtswissenschaft ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) vom 15.
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Carsten Krumm
Carsten Krumm (* 1969) ist ein deutscher Jurist und seit 2016 Richter am Amtsgericht Dortmund.
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Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Präambel der Charta der Grundrechte der Europäischen Union Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, kurz EU-Grundrechtecharta oder Grundrechtecharta (häufige Abkürzungen: GRC und GRCh), kodifiziert Grundrechte und Menschenrechte im Rahmen der Europäischen Union.
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Comedy
Unter Comedy versteht man im deutschsprachigen Raum unterhaltsame Kleinkunst­programme, bestimmte Arten von Unterhaltungssendungen (im Fernsehen, Hörfunk oder Internet) und Musik, deren Kern die Komik ist und grundsätzlich das Publikum bzw.
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David Kaye (Jurist)
David A. Kaye, Mai 2015 David A. Kaye (* 20. August 1968 in Los Angeles, Kalifornien) ist ein US-amerikanischer Rechtswissenschaftler, der von August 2014 bis Juli 2020 Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Meinungsfreiheit war.
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Debatte
Debatte zwischen ost- und weströmischen Christen 1290 Eine Debatte (von französisch débattre „diskutieren, erörtern“) ist ein Streitgespräch, das im Unterschied zur Diskussion formalen Regeln folgt und in der Regel zur inhaltlichen Vorbereitung einer Abstimmung dient.
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Detlef Burhoff
Detlef Burhoff (* 25. August 1950) ist ein deutscher Jurist.
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Deutsche Welle
Haupt-Funkhaus der Deutschen Welle in Bonn (Schürmann-Bau) Bonn, Deutsche Welle, Luftaufnahme (2017) Die Deutsche Welle (DW) ist der Auslandsrundfunk der Bundesrepublik Deutschland.
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Dienstpflicht
Dienstpflichten haben in Deutschland Personen in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis (Beamte, Soldaten, Richter) gegenüber ihren Dienstherrn.
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Dieter Grimm
Dieter Grimm (2023) Dieter Grimm (* 11. Mai 1937 in Kassel) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler.
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Diktatur
Die Diktatur (von) ist eine Herrschaftsform, die sich durch eine einzelne regierende Person, den Diktator, oder eine regierende Gruppe von Personen (z. B. Partei, Militärjunta, Familie) mit weitreichender bis unbeschränkter politischer Macht auszeichnet.
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Ehrdelikt
Als Ehrdelikt, auch Ehrverletzungsdelikt, bezeichnet man in Kriminologie und Strafrechtsvergleichung Handlungen, die sich gegen die Ehre eines anderen wenden.
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Ehre
Ehre bedeutet in etwa Achtungswürdigkeit oder „verdienter Achtungsanspruch“.
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Ehrenschutz
Als Ehrenschutz wird die rechtliche Absicherung der persönlichen Ehre als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bezeichnet.
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Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte
''Déclaration des Droits de l’Homme et du Citoyen'' (Gemälde von Jean-Jacques-François Le Barbier, ca. 1789) Die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte (Déclaration des Droits de l’Homme et du Citoyen) wurde am 26. August 1789 von der französischen Nationalversammlung verabschiedet.
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Esra (Roman)
Esra ist ein autobiografischer Liebesroman des deutschen Schriftstellers Maxim Biller.
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Europarat
Der Europarat – – ist eine am 5.
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Europäische Menschenrechtskonvention
300x300px Die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedern des Europarats, der einen Katalog von Grundrechten und Menschenrechten (Konvention Nr. 005 des Europarats) enthält.
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Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten.
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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Gebäude des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist ein auf Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) eingerichteter Gerichtshof mit Sitz im französischen Straßburg, der Akte der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung in Bezug auf die Verletzung der Konvention in allen Unterzeichnerstaaten überprüft.
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Evelyn Beatrice Hall
Evelyn Beatrice Hall (* 28. September 1868 in Shooter’s Hill, Metropolitan Borough of Greenwich; † 13. April 1956 in Wadhurst, East Sussex) war eine englische Schriftstellerin, die unter dem Pseudonym S. G. Tallentyre schrieb.
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Das „F“-Logo Gefällt mir“-Schaltfläche ist ein bekanntes Symbol. Facebook ist ein soziales Netzwerk, das vom US-amerikanischen Unternehmen Meta Platforms betrieben wird.
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Frankreich
Frankreich (französisch, amtlich la République française) ist ein demokratischer, interkontinentaler Einheitsstaat in Westeuropa mit Überseegebieten.
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Freiheitliche demokratische Grundordnung
Die freiheitliche demokratische Grundordnung (oft auch freiheitlich-demokratische Grundordnung, informell abgekürzt als fdGO oder FDGO) ist ein Begriff des deutschen Grundgesetzes, der die unabänderliche Kernstruktur des Gemeinwesens beschreibt, unabhängig von seiner gegenwärtigen Ausprägung durch den Verfassungs- und den einfachen Gesetzgeber.
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Gert Ueding
Gert Ueding (* 22. November 1942 in Bunzlau) ist ein deutscher Germanist und Literaturkritiker.
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Gesetz über die Bearbeitung der Eingaben der Bürger
Das Gesetz über die Bearbeitung der Eingaben der Bürger, kurz Eingabengesetz, war ein Gesetz der Deutschen Demokratischen Republik zur informellen Konfliktbewältigung.
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Gesetzgebung
Die Gesetzgebung ist die Schaffung von Rechtsnormen.
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Graphologie
Die Graphologie (gemäß neuer Rechtschreibung auch Grafologie) ist die Lehre von der Handschrift als Ausdruck des Charakters.
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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Grundrechte (Ursprungsfassung), am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin Präambel des Grundgesetzes in der Fassung des Einigungsvertrages (1990) Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.
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Grundrechte
Französische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte 1789 Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden.
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Grundrechte (Deutschland)
Die Grundrechte des Grundgesetzes (Ursprungsfassung) am Jakob-Kaiser-Haus in Berlin In Deutschland sind Grundrechte grundlegende Freiheits- und Gleichheitsrechte, die Individuen gegenüber dem Staat zugestanden werden und Verfassungsrang genießen.
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Grundrechte (Schweiz)
Grundrechte werden in der Schweiz hauptsächlich durch die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) gewährleistet.
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Hausrecht
Das Hausrecht umfasst das Grundrecht auf Schutz des befriedeten Wohn- oder Gewerbebereiches. Verfügungsberechtigte können einvernehmlich bestimmen, ob Nicht-Verfügungsberechtigten Zutritt oder Verweilen verwehrt wird und unter welchen Bedingungen, z. B. Zahlung eines Eintrittspreises, Zutritt oder Verweilen dennoch gestattet werden.
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Heimtückegesetz
Das Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniformen vom 20.
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Historiker
Ein Historiker oder Geschichtsforscher ist ein Wissenschaftler, der sich mit der Erforschung und Darstellung der Vergangenheit bzw.
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Historisches Wörterbuch der Rhetorik
Das Historische Wörterbuch der Rhetorik (abgekürzt mit der Sigle HWRh) ist eine Fachenzyklopädie zur wissenschaftlichen Rhetorik.
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Holocaustleugnung
Stanisław Mucha Als Holocaustleugnung bezeichnet man das Abstreiten oder weitgehende Verharmlosen des nationalsozialistischen Völkermords an den europäischen Juden.
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Horst Meier (Autor)
Horst Meier (2005) Horst Meier (* 14. Juli 1954 in Oberkaufungen) ist ein deutscher Autor und Jurist.
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Informationsfreiheit
Informationsfreiheit, auch Informationszugangsfreiheit, Informationstransparenz, englisch Freedom of Information (FOI) oder Right to know (RTK), ist ein Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen.
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Investigativer Journalismus
Investigativer Journalismus (von ‚aufspüren‘, ‚genauestens untersuchen‘) setzt eine langwierige, genaue und umfassende Recherche vor Veröffentlichung voraus.
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Judikatur
Als Judikatur (von „richten, urteilen“, judizieren „entscheiden, für Recht erkennen“; veraltet auch dijudizieren) bezeichnet man nach verbreiteter Meinung die verbindliche Feststellung bestrittenen, bezweifelten oder gefährdeten Rechts im Einzelfall durch ein vom Staat berufenes selbständiges und unabhängiges Organ.
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Jugendschutz
Unter dem Begriff Jugendschutz werden rechtliche Regelungen zum Schutz von Jugendlichen und Kindern vor gesundheitlichen, sittlichen und sonstigen Gefahren zusammengefasst.
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Karikatur
Karikatur (von ‚Karren‘, also: Überladung, und ‚überladen‘, ‚übertreiben‘) bedeutet die komisch überzeichnete Darstellung von Menschen oder gesellschaftlichen Zuständen, auch mit politischem bzw.
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Kommunikationsmittel
Das Smartphone – eines der wichtigsten Kommunikationsmittel des 21. Jahrhunderts Kommunikationsmittel dienen der Kommunikation zwischen Sender und Empfänger und damit der Übertragung von Informationen.
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Kriegs- und Boykotthetze
Kriegs- und Boykotthetze hatte die erste Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik aus dem Jahr 1949 in Artikel 6 zu einem Verbrechen im Sinne des Strafgesetzbuches erklärt.
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Kunstfreiheit
Bouguereau Die Kunstfreiheit ist ein gesetzlich garantiertes Grundrecht, das dem Schutz künstlerischer Ausdrucksformen dient.
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Kurt Koszyk
Kurt Koszyk (* 31. Mai 1929 in Dortmund; † 1. Januar 2015 in München) war ein deutscher Publizistikwissenschaftler.
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Lüth-Urteil
Logo auf den Entscheidungen des Verfassungsgerichts Das „Lüth-Urteil“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 15. Januar 1958 ist ein in der deutschen Rechtswissenschaft vielzitiertes Grundsatzurteil zur Grundrechtsdogmatik.
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Lebach-Urteil
Das Lebach-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 5.
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Legaldefinition
Legaldefinition ist die Definition eines Rechtsbegriffs in einem Gesetz durch den Gesetzgeber.
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Lehrstuhl
Als Lehrstuhl (auch Ordinariat) wird die planmäßige Stelle eines Hochschullehrers, traditionell mit der Bezeichnung ordentlicher Professor oder Ordinarius, an einer Universität bezeichnet.
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Lothar Bluhm
Lothar Bluhm (* 25. April 1958 in Wuppertal) ist ein deutscher Germanist und Kulturhistoriker.
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Markus Schiefer
Markus Schiefer (* 1960 in Weiden in der Oberpfalz) ist ein deutscher katholischer Theologe.
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Martin Hochhuth
Martin Hochhuth (* 23. Dezember 1960 in Eschwege) ist ein deutscher Jurist, Rechtsphilosoph und Hochschullehrer.
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Medienrecht
Medienrecht beschäftigt sich mit den Regelungen privater und öffentlicher (universaler) Information und Kommunikation und spielt damit in die juristischen Teilbereiche des öffentlichen Rechts, des Zivilrechts und des Strafrechts hinein.
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Meinung
Unter einer Meinung oder Auffassung wird in der Erkenntnistheorie eine von Wissen und Glauben unterschiedene Form des Fürwahrhaltens verstanden.
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Meinungsbildung
Meinungsbildung ist ein Begriff aus Soziologie und Psychologie, welcher die Vorgänge bezeichnet, die zu Entscheidungen führen, wie etwa politischen Entscheidungen, religiösen Entscheidungen oder Kaufentscheidungen.
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Menschenrechte
Als Menschenrechte werden moralisch begründete, individuelle Freiheits- und Autonomierechte bezeichnet, die jedem Menschen allein aufgrund seines Menschseins gleichermaßen zustehen.
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Menschenwürde
Die Menschenwürde (seltener fachsprachlich auch Menschwürde) ist nach moderner Auffassung zum einen der Wert, der allen Menschen gleichermaßen und unabhängig von ihren Unterscheidungsmerkmalen wie Herkunft, Geschlecht, Alter, sexuelle Orientierung oder Status zugeschrieben wird, und zum anderen der Wert, mit dem sich der Mensch als Art über alle anderen Lebewesen und Dinge stellt.
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Mephisto-Entscheidung
Die Mephisto-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24.
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Ministerium für Staatssicherheit
Emblem des MfS ehemaligen MfS-Zentrale in Berlin-Lichtenberg Das Ministerium für Staatssicherheit (MfS), auch Staatssicherheitsdienst, Kurzwort Stasi, war in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zugleich Geheimdienst und Geheimpolizei und fungierte als Regierungsinstrument der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED).
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Narzissmus
Caravaggio, 1594–1596, Galleria Nazionale d’Arte Antica, Rom Der Ausdruck Narzissmus (zu Nárkissos, lateinisch Narcissus, deutsch Narziss) steht alltagspsychologisch und umgangssprachlich im weitesten Sinne für die Selbstverliebtheit und Selbstbewunderung eines Menschen, der sich für wichtiger und wertvoller einschätzt, als urteilende Beobachter ihn charakterisieren.
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Negative und positive Freiheit
Negative Freiheit bezeichnet als „Freiheit von“ allgemein das Freisein von äußeren und inneren Zwängen.
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Neue Juristische Wochenschrift
Die Neue Juristische Wochenschrift (NJW) ist die auflagenstärkste Zeitschrift für die juristische Theorie und Praxis in Deutschland und wird vor allem von Rechtsanwälten, Notaren, Richtern, Rechtspflegern, Rechtsreferendaren und Studenten der Rechtswissenschaft gelesen.
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Normativ
Das Adjektiv normativ ist mehrdeutig.
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Notverordnung
Als Notverordnung wird die gesetzesvertretende Anordnung der Exekutivgewalt im Krisenfall bezeichnet.
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Oberlandesgericht München
Gerichtsgebäude in der Prielmayerstraße 5 Gerichtsgebäude in der Schleißheimer Straße 139 Bezirk des OLG München Das Oberlandesgericht München ist neben dem Oberlandesgericht Nürnberg und dem Oberlandesgericht Bamberg eines von drei bayerischen Oberlandesgerichten.
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Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten
Supreme Court Building in Washington, D.C., 1935 unter dem Architekten Cass Gilbert errichtet Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten (abgekürzt als USSC oder SCOTUS) ist das oberste rechtsprechende Staatsorgan der Vereinigten Staaten.
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Packingham v. North Carolina
Packingham v. North Carolina ist ein Gerichtsfall vor dem Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten, der im Jahre 2017 entschieden wurde.
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PEN-Zentrum Deutschland
Das PEN-Zentrum Deutschland ist eine deutsche Schriftstellervereinigung.
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Persönlichkeitsrecht (Deutschland)
Das Persönlichkeitsrecht ist ein Grundrecht, das dem Schutz der Persönlichkeit einer Person vor Eingriffen in ihren Lebens- und Freiheitsbereich dient.
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Plakat
Jules Chéret: ''Jardin de Paris'', 1897 Vogue“; Plakatkunst von Jupp Wiertz für den Kosmetikhersteller F. Wolff & Sohn, 1926/1927 Ein Plakat ist ein großer, in der Regel mit Text und Bild bedruckter Bogen aus Papier oder Stoff, der an einer Plakatwand, einem Plakatreiter, einer Litfaßsäule oder einer anderen geeigneten Fläche in der Öffentlichkeit angebracht wird, um eine Botschaft zu übermitteln.
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Politische Korrektheit
Politische Korrektheit, häufig Political Correctness als Lehnwort aus dem Englischen (kurz PC), ist ein aus dem englischen Sprachraum stammendes politisches Schlagwort, das insbesondere in der Theorie der öffentlichen Meinung eine Rolle spielt.
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Portable Document Format
Das Portable Document Format (englisch; kurz PDF; deutsch (trans)portables Dokumentenformat) ist ein plattformunabhängiges Dateiformat, das 1992 vom Unternehmen Adobe Inc. entwickelt und veröffentlicht wurde und aktuell von der PDF Association weiterentwickelt wird.
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Pressefreiheit
US-Briefmarke zum Gedenken an die Pressefreiheit Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit, ist das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen.
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Quacksalber
Besuch beim Kurpfuscher (William Hogarth, um 1745) Der Quacksalber (Franz Anton Maulbertsch, vor 1785) Quacksalber ist ein volkstümlicher Ausdruck für jemanden, der ohne die nötige Qualifikation und Befugnis die Heilkunde ausübt.
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Rassismus
eurozentristisches Weltbild). Schild „Europäische Bar – nur für Weiße“ (Ausstellungsstück aus dem Apartheid-Museum, Johannesburg, Südafrika) Rassismus oder Rassenideologie ist eine Weltanschauung, nach der Menschen aufgrund äußerlicher Merkmale oder negativer Fremdzuschreibungen, die übertrieben, naturalisiert oder stereotypisiert werden, als „Rasse“, „Volk“ oder „Ethnie“ kategorisiert und ausgegrenzt werden.
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Rechtsbegriff
Rechtsbegriff ist in der Rechtswissenschaft ein Lexem, ein für rechtliche Zwecke definierter Begriff, mit einem mehr oder weniger präzise formulierten, rechts­relevanten Inhalt.
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Rechtsgut
Rechtsgut ist ein durch die Rechtsordnung geschütztes Gut oder Interesse.
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Rechtsstaat
Das Gesetz – zwischen Gerechtigkeit und Macht, Allegorie von Dominique Antoine Magaud (1899) Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der einerseits allgemein verbindliches Recht schafft und andererseits seine eigenen Organe zur Ausübung der staatlichen Gewalt an das Recht bindet.
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Regierung
Die Regierung ist eine der höchsten Institutionen eines Staates.
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Reichspräsident
Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1919–1921) Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1921–1926) Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1926–1933) Standarte des Reichspräsidenten mit dem Reichsadler (1933–1934) Der Reichspräsident war das Staatsoberhaupt des Deutschen Reiches von 1919 bis 1934 und im Mai 1945.
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Rezipientenfreiheit
Rezipientenfreiheit ist das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu informieren.
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Roland Freisler
Roland Freisler (1942) Karl Roland Freisler (* 30. Oktober 1893 in Celle; † 3. Februar 1945 in Berlin) war ein deutscher Jurist.
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Sachverständiger
Ein Sachverständiger oder Gutachter ist eine natürliche Person mit einer besonderen Sachkunde und einer Expertise auf einem bestimmten Fachgebiet.
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Sanktion
Als Sanktion wird in Strafrecht, Außenpolitik und Wirtschaft ein Zwangsmittel bezeichnet, durch das rechtsnormwidriges oder verhaltensnormwidriges Handeln dem so Handelnden Nachteile bringen soll, um ihn zur Einhaltung dieser Normen zu bewegen.
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Satire
Satire ist eine Kunstform, mit der Personen, Ereignisse oder Zustände kritisiert, verspottet oder angeprangert werden.
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Schranke (Recht)
Der Rechtsbegriff Schranke wird in der juristischen Sprache bildhaft für die Einschränkung von Rechten gebraucht.
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Selbstzensur
ägyptologischen Werk von 1887 zeigt den ursprünglich nackten rechten Feldarbeiter im Lendenschurz. Selbstzensur (seltener auch Autozensur) ist Zensur, die sich Menschen oder Institutionen selbst auferlegen, z. B.
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Sittlichkeit
Sittlichkeit ist ein Begriff der Ethik, dessen theoretische Begründung entscheidend im deutschen Idealismus (Kant, Fichte, Schelling, Hegel) erfolgt ist.
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Soldaten sind Mörder
Von Kurt Tucholsky stammt die Aussage „Soldaten sind Mörder“. Die Aussage „Soldaten sind Mörder“ stammt aus der Glosse Der bewachte Kriegsschauplatz, die Kurt Tucholsky 1931 in der Zeitschrift Die Weltbühne publizierte.
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Sonderrechtslehre
Die Sonderrechtslehre ist eine juristische Lehrmeinung, die sich mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden darf, insbesondere was unter den allgemeinen Gesetzen im Sinne des heutigen Abs.
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Staatsgewalt
Staatsgewalt, in der Verfassungslehre auch Staatsmacht, bezeichnet die Ausübung hoheitlicher Macht innerhalb des Staatsgebietes eines Staates durch dessen Organe und Institutionen wie z. B.
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Staatsschutz
Der Sammelbegriff Staatsschutz bezeichnet den Schutz eines bestehenden Staates vor politisch motivierten, staatsbedrohenden Aktivitäten (z. B. Gefährdung der Allgemeinheit; Staatsordnung, Öffentlicher Sicherheit, z. B. mittels Terrorismus, egal ob politisch, religiös) im Rahmen polizei- und ordnungsbehördlicher Maßnahmen.
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Strafgesetzbuch (Österreich)
Das österreichische Strafgesetzbuch (Abkürzung StGB, bei nötiger Abgrenzung auch öStGB) regelt die grundlegenden Materien des österreichischen Strafrechts.
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Strafgesetzbuch (Deutschland)
Das Strafgesetzbuch (StGB, bei nötiger Abgrenzung auch dStGB) regelt in Deutschland die Kernmaterie des materiellen Strafrechts.
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Subjektives Recht
Ein subjektives Recht ist die einem Einzelnen zu seinem Schutz vom objektiven Recht verliehene Rechtsmacht zur Durchsetzung seiner berechtigten Interessen.
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Tatsachenbehauptung
Eine Tatsachenbehauptung ist eine Behauptung, mit der etwas als Tatsache dargestellt wird.
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Timothy Garton Ash
Timothy Garton Ash (2019) Timothy Garton Ash, FRSA (* 12. Juli 1955 in London) ist ein britischer Historiker, Publizist und Schriftsteller.
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Transparent (Banner)
Transparente als an Holzstangen hochgehaltene selbstbemalte Stoffstücke (Beispiel Studentendemonstration) Transparente als professionell hergestellte in Händen gehaltene Banner (Beispiel Pegida-Veranstaltung) besetzten Hauses Transparente werden auf Demonstrationen oder anderen Massenveranstaltungen benutzt, um plakativ Meinungen kundzutun.
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X (stilisierte Schreibweise 𝕏), ehemals Twitter (für „Gezwitscher“), ist ein Mikroblogging-Dienst des mehrheitlich von Elon Musk kontrollierten Unternehmens X Corp. (vormals Twitter Inc.). Ohne Konto sind Inhalte nur eingeschränkt einsehbar.
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Udo Vetter
Udo Stephan Vetter (* 24. Dezember 1964 in Buchbach, Steinbach am Wald) ist ein deutscher Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, vorwiegend tätig als Strafverteidiger, sowie Lehrbeauftragter für Medienrecht (IT-Recht) an der Hochschule Düsseldorf.
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UN-Sonderbeauftragter
Flagge der Vereinten Nationen Ein UN-Sonderbeauftragter (Special Representative of the Secretary-General) ist ein Experte, der vom Generalsekretär der Vereinten Nationen ernannt wird, um in Konflikten den Generalsekretär und damit auch die moralische Autorität der Staatengemeinschaft zu vertreten.
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Universität Rostock
Die Universität Rostock wurde im Jahre 1419 gegründet und ist damit die drittälteste Hochschule Deutschlands sowie die älteste Universität im Ostseeraum.
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University of Oxford
Die University of Oxford (rechtlich The Chancellor, Masters and Scholars of the University of Oxford), deutsch Universität Oxford, in Oxford (England) ist eine der ältesten und renommiertesten Universitäten der Welt.
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Unlauterer Wettbewerb
Als unlauteren Wettbewerb bezeichnet man im Wettbewerbsrecht eine bestimmte Form des Rechtsbruchs.
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Unterdrückung
Unterdrückung ist die einem Individuum, einer Gesellschaft oder Menschengruppe leidvoll zugefügte Erfahrung gezielter Willkür, Gewalt und des Machtmissbrauchs.
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Urheberrecht
Das Urheberrecht ist zunächst das subjektive und absolute Recht auf den Schutz geistigen Eigentums in ideeller und materieller Hinsicht.
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Vereinigte Staaten
Die Vereinigten Staaten von Amerika (abgekürzt USA), auch Vereinigte Staaten (englisch United States; abgekürzt US) oder umgangssprachlich einfach Amerika (englisch America) genannt, sind eine demokratische, föderal aufgebaute Republik in Nordamerika und mit einigen Inseln auch in Ozeanien.
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Vereinte Nationen
Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York City Palais des Nations in Genf UNO-City in Wien Die Vereinten Nationen (kurz VN;, kurz UN; auch Organisation der Vereinten Nationen (OVN) oder UNO (von); (kurz ONU)) sind ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 193 Staaten und als globale internationale Organisation ein uneingeschränkt anerkanntes Völkerrechtssubjekt.
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Verfassung
Als Verfassung wird das zentrale Rechtsdokument oder der zentrale Rechtsbestand eines Staates, Gliedstaates oder Staatenverbundes bezeichnet.
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Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik
In ihrer über 40-jährigen Geschichte gab es drei Verfassungen der Deutschen Demokratischen Republik, die einerseits in ihrem grundsätzlichen Bekenntnis zu Bürgerrechten und demokratischer Ordnung nie die Verfassungswirklichkeit widerspiegelten, andererseits jedoch durch willkürliche Auslegung zu deren Legitimation dienten und somit trotz mancher Widersprüchlichkeit stets die konstitutionellen Grundfesten des Staates bildeten.
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Verfassung der Vereinigten Staaten
Gemälde von Howard Chandler Christy (1940) Die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika, die am 17.
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Verfassungsgericht der Republik Slowenien
Sitz des Verfassungsgerichtes Sloweniens Das Verfassungsgericht der Republik Slowenien (slow.: Ustavno sodišče Republike Slovenije) ist das höchste Gericht in Ljubljana.
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Verfassungsgerichtshof (Österreich)
Österr. Credit­anstalt für Handel und Gewerbe Der österreichische Verfassungsgerichtshof (Abkürzung VfGH) ist ein Gerichtshof des öffentlichen Rechts mit Sitz in Wien.
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Verhältnismässigkeitsprinzip
Das Verhältnismässigkeitsprinzip ist in der Schweiz ein Rechtsgrundsatz.
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Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat
Reichstagsbrandverordnung vom 28. Februar 1933, RGBl. S. 83 Die Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28.
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Vertrag von Lissabon
Logo der Regierungskonferenz zum Vertrag von Lissabon Der Vertrag von Lissabon (ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag bzw. EU-Reformvertrag genannt) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
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Volksverhetzung
Die Volksverhetzung (abgeleitet von „Hetze“ im politisch-gesellschaftlichen Sinn, von mittelhochdeutsch hetzen „antreiben“, ursprünglich „zum Verfolgen bringen“ und verwandt mit „Hass“) ist ein Vergehen gemäß Strafgesetzbuch (StGB) nach dem Recht Deutschlands.
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Voltaire
Unterschrift von Voltaire Voltaire (eigentlich François-Marie Arouet, * 21. November 1694 in Paris; † 30. Mai 1778 ebenda) war ein französischer Philosoph und Schriftsteller.
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Wahrnehmung berechtigter Interessen
Die Wahrnehmung berechtigter Interessen ist ein Rechtfertigungsgrund des deutschen Strafrechts.
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Wechselwirkungslehre
Die Wechselwirkungslehre, auch als Wechselwirkungstheorie bezeichnet, ist eine spezielle Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes.
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Weimarer Verfassung
Regierung Bauer Die Verkündung der ''Verfassung des Deutschen Reichs'' im Reichsgesetzblatt am 14. August 1919 Die Weimarer Verfassung (auch Weimarer Reichsverfassung, kurz WRV; amtlich Die Verfassung des Deutschen Reichs) war die am 31.
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Werbung
Gebäudefläche als Bildschirm für animierte Leuchtwerbung (Piccadilly Circus, London, 2006) Als Werbung wird die Verbreitung von Informationen in der Öffentlichkeit oder an ausgesuchte Zielgruppen durch meist gewinnorientierte Unternehmen verstanden, mit dem Zweck, Produkte und Dienstleistungen bekannt zu machen oder das Image von Unternehmen, Produkten und Dienstleistungen zu pflegen oder aufzubauen.
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Werturteil
Ein Werturteil drückt positive oder negative Auszeichnung aus, die in der Stellungnahme einer Person bezüglich eines mehr oder minder genau bestimmten Objekts enthalten ist.
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Whistleblower
Washington-Post-Reporter Bob Woodward und Carl Bernstein der wichtigste Informant der Watergate-Affäre, die 1974 zum Rücktritt des US-Präsidenten Richard Nixon führte. globale politische Affäre aus. Daniel Ellsberg brachte 1971 die geheimen Pentagon-Papiere an die Öffent­lich­keit und enthüllte damit die Täuschung der Öffent­lich­keit über den Vietnamkrieg durch mehrere US-Regierungen.Dietmar Ostermann: https://www.berliner-zeitung.de/archiv/us-bibliotheken-veroeffentlichen-erstmals-die-kompletten--pentagon-papiere--ueber-den-vietnamkrieg-krieg-und-luegen,10810590,10792858.html ''Krieg und Lügen''. In: ''Berliner Zeitung'', 18. Juni 2011 Ein Whistleblower (im deutschen Sprachraum in der Vergangenheit und heute zunehmend auch wieder Informant, Hinweisgeber, Enthüller oder Aufdecker) ist eine Person, die für die Öffentlichkeit wichtige Informationen aus einem geheimen oder geschützten Zusammenhang veröffentlicht.
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Wunsiedel-Entscheidung
Die Wunsiedel-Entscheidung ist ein Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom.
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Zensur (Informationskontrolle)
National Geographic''. Das vom weißen Aufkleber verdeckte Titelfoto zeigt ein sich umarmendes Paar. Heilige Geist ist als Taube dargestellt. Primo de Rivera: „Zusammenarbeit – der Karikaturist: Herr Zensor: Bekanntlich ist ihr Stift besser als meiner. Also bitte ich Sie, mir die Karikatur anzufertigen. Wenn Sie wollen, mache ich Ihnen einen Vorschlag: Könnten Sie einen stämmigen und optimistischen Spanier zeichnen, der sagt: ‚Nie ging es mir besser als heute.‘?“ corte.
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Zensur in der DDR
Als Zensur in der DDR und zuvor in der Sowjetischen Besatzungszone werden Maßnahmen zur Kontrolle von Medien, Meinungsäußerungen und künstlerischer Produktion bezeichnet.
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Zirkelschluss
Ein Zirkelschluss, Zirkelbeweis, logischer Zirkel, Kreisschluss oder auch Hysteron-Proteron (aus, wörtlich „das Spätere das Frühere“), ist ein Beweisfehler, bei dem die Voraussetzungen des zu Beweisenden schon enthalten sind.
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1. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten
Die ersten zehn Zusätze zur Verfassung der Vereinigten Staaten bilden die Bill of Rights Gedenktafel zum ersten Zusatzartikel in Philadelphia Der 1.
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Leitet hier um:
Art. 10 EMRK, Ausdrucksfreiheit, Freie Meinungsäußerung, Freiheit der Meinungsäußerung, Internetfreiheit, Meinungsfreiheit im Internet, Meinungsäusserungsfreiheit, Meinungsäußerungsfreiheit, Redefreiheit.
